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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 3350/00  

Betreff: Umsetzung des Tempo-30-Konzeptes;
hier: geplante Änderung der Straßenverkehrsordnung (StVO)
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilung
Federführend:61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   
Beratungsfolge:
Bauausschuss
06.09.2000 
Bauausschuss ungeändert beschlossen  (3350/00)  
Planungs- und Umweltausschuss
27.09.2000 
Planungs- und Umweltausschuss ungeändert beschlossen  (3350/00)  

Sachverhalt

Stadt Braunschweig

1

 

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberstadtdirektor

Drucksache

Datum

Stadtplanungsamt

3350/00

25. August 2000

61.4-133/60-VB

 

 

 

Beteiligte Ämter/Referate/Institute

Mitteilung

 

Beratungsfolge

Sitzung

 

Tag

Ö

N

Bauausschuss

Planungsausschuss

6. Sept. 2000

27. Sept. 2000

X

X

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Sachverhalt

 

 

 

Umsetzung des Tempo-30-Konzeptes;

hier: geplante Änderung der Straßenverkehrsordnung (StVO)

 

 

 

 

 

Das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen (BMVBW) erarbeitet derzeit Änderungen der Straßenverkehrsordnung, u. a. auch zur Tempo-30-Zonen-Regelung. Diese Änderungen sollen voraussichtlich zum Ende des Jahres 2000 in Kraft treten.

 

Die entsprechende Verordnung und die Allgemeinen Verwaltungsvorschriften befinden sich derzeit erst im Entwurfsstadium.

 

Zur Unterrichtung über den Sachstand ist in der Anlage ein Fachartikel beigefügt.

 

Die Verwaltung wird einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen bei der Einrichtung von Tempo-30-Zonen unterbreiten, sobald der endgültige Inhalt der Verordnung absehbar ist.

 

I. V.

 

 

 

Jaenicke

 

z. d. A. 61.4-133/60-VB