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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 3346/00  

Betreff: Sanierungsbedarf an den Braunschweiger Schulen
Anfrage der CDU-Ratsfraktion im Schulausschuss am 17. März 2000
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilung
Federführend:20 Fachbereich Finanzen   
Beratungsfolge:
Schulausschuss
01.09.2000 
Schulausschuss ungeändert beschlossen  (3346/00)  
Bauausschuss
06.09.2000 
Bauausschuss ungeändert beschlossen  (3346/00)  

Sachverhalt

Stadt Braunschweig

 

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberstadtdirektor

Drucksache

Datum

Hochbauamt

3346/00

22. August 2000

65. AL

 

 

 

Beteiligte Ämter/Referate/Institute

Mitteilung

 

20, 40

Beratungsfolge

Sitzung

 

Tag

Ö

N

Schulausschuss

Bauausschuss

1. Sept. 2000

6. Sept. 2000

X

X

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Sachverhalt

 

 

Sanierungsbedarf an den Braunschweiger Schulen

Anfrage der CDU-Ratsfraktion im Schulausschuss am 17. März 2000

 

 

Die Verwaltung wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

 

1. Wie hoch ist nach dem derzeitigen Stand der Sanierungsbedarf an den Braunschweiger Schulen?

2. Kann seitens der Verwaltung ein Finanzierungsbedarf erklärt werden?

 

Die o. g. Fragen werden von der Verwaltung wie folgt beantwortet:

 

Zu 1.: Der notwendige Haushaltsmittelbedarf für die Hochbauinstandsetzung lässt sich einerseits aus der praktischen Erfahrung im Umgang mit den städtischen Liegenschaften und andererseits unter Berücksichtigung des Gebäudezuwachses und -abganges auf der Grundlage des Friedensneubauwertes (1914) durch eine generalisierte Berechnungsmethode ermitteln.

 

Unter Anwendung dieser Berechnungsmethode nach der KGSt - nämlich mit 1,2 % des Neubauwertes - ergibt sich der rechnerische Haushaltsmittelbedarf für die Hochbauinstandsetzung insgesamt. Durch kleinere Investitionen (sog. Globalansätze unter 100.000 DM) und durch Sanierungsmaßnahmen (vorwiegend im Schulbau) und auch durch den Einsatz der eigenen Werkstätten tritt eine Entlastung bei der Instandhaltung ein, die jährlich etwa 25 % beträgt. Die verbleibenden 75 % stellen die tatsächlich notwendigen Instandsetzungsmittel dar, die im Verwaltungshaushalt zu veranschlagen wären.

 

Dieser rechnerische Wert/Bedarf an Unterhaltungsmitteln liegt weit über den aufgrund der prekären Haushaltssituation bereitgestellten Mitteln. Das ist in vergleichbaren Städten überwiegend ebenso.

 

Die in der Anlage beigefügte Tabelle zeigt, dass bereits 1980 ein Betrag von 10,2 Mio. DM zur Verfügung stand und dass erst nach 10 Jahren dieser Betrag wieder erreicht wird und nach weiteren 7 Jahren wieder unterschritten wird. Das errechnete Defizit ist im Laufe der 20 Jahre auf annähernd 120 Mio. DM angewachsen.

 

. . .

 

 

 

- 2 -

 

 

Geht man nunmehr davon aus, dass die Schulen ca. 50 % der gesamten städtischen Liegenschaften ausmachen, ergibt sich für die Braunschweiger Schulen ein kumuliertes Instandhaltungsdefizit seit 1980 von ca. 60 Mio. DM. Dieses Instandhaltungsdefizit verursacht einerseits schwerwiegende Schäden und Verluste bei der Bausubstanz mit ständig steigendem Sanierungsbedarf und führt andererseits zu einem reduzierten Abbau von Gefahrenpunkten. Die notwendigen Mittel werden den Vermögenshaushalt zusätzlich erheblich belasten. Diese Feststellung gilt unabhängig von dem vor einigen Jahren eingeleiteten Schulsanierungsprogramm:

 

1998                            =   1,5 Mio. DM

1999                            =   1,6 Mio. DM

2000                            =   2,7 Mio. DM

2001                            =   2,7 Mio. DM.

 

Zu 2.: Eine Verbesserung der finanziellen Ausstattung für die Hochbauinstandsetzung ist sehr wünschenswert. Aufgrund der angespannten Finanzlage der Stadt und insbesondere um die Genehmigungsfähigkeit des Haushaltes 2001 nicht zu gefährden, ist eine Aufstockung der Hochbauunterhaltungsmittel zz. nicht leistbar.

 

I. V.

 

gez. Jaenicke

 

Jaenicke

 

Anlage:

Bauunterhaltungsstau seit 1980, Stand: Mai 2000

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


1

 

Anlage

 

Bauunterhaltungsstau seit 1980                                                                                    Stand: Mai 2000

 

Haushalts-jahr

Friedensneubau-wert (FNW) 1914   in TDM

Baupreis-Index          %

Neubauwert  in TDM

Rechnerischer Mittelbedarf       in TDM

davon 75 % im Verwaltungs-haushalt

Bereitgestellte Haushaltsmittel   in TDM

Defizit         in TDM

1980

92.500

1.226,3

1.134.328

13.612

10.209

10.200

9

1981

93.000

1.298,1

1.207.233

14.487

10.865

8.100

2.765

1982

93.000

1.335,5

1.242.015

14.904

11.178

7.900

3.278

1983

93.500

1.363,7

1.275.060

15.301

11.476

5.800

5.676

1984

93.650

1.397,4

1.308.665

15.704

11.778

5.900

5.878

1985

95.900

1.403,3

1.345.765

16.149

12.112

7.800

4.312

1986

97.400

1.422,6

1.385.612

16.627

12.471

7.700

4.771

1987

97.700

1.449,6

1.416.259

16.995

12.746

8.500

4.246

1988

98.300

1.480,5

1.455.332

17.464

13.098

7.900

5.198

1989

99.000

1.534,5

1.519.155

18.230

13.672

9.400

4.272

1990

102.000

1.633,4

1.666.068

19.993

14.995

11.100

3.895

1991

102.500

1.746,9

1.790.573

21.487

16.115

11.900

4.215

1992

102.300

1.858,7

1.901.450

22.817

17.113

12.300

4.813

1993

102.700

1.950,4

2.003.061

24.037

18.028

12.700

5.328

1994

103.800

1.997,1

2.072.990

24.876

18.657

10.100

8.557

1995

104.500

2.044,0

2.135.980

25.632

19.224

10.200

9.024

1996

108.200

2.040,5

2.207.821

26.494

19.870

10.600

9.270

1997

104.600

2.025,2

2.118.359

25.420

19.065

9.900

9.165

1998

103.600

2.018,0

2.090.648

25.088

18.816

9.900

8.916

1999

103.600

2.010,8

2.083.189

24.998

18.749

10.200

8.549

2000

102.500

2.011,0

2.061.275

24.735

18.551

11.000

    7.551

 

 

 

 

 

 

Bauunterhaltungsstau in TDM:

 

119.688

FNW:                            ab 1995 ohne Stadtreinigungsamt

                            ab 1996 ohne Seniorenzentrum

                            ab 1997 ohne Stadthalle

                            ab 1998 ohne Stadtentwässerungsamt