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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 1779/99  

Betreff: Straßenbaumaßnahmen 1999
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss
23.03.1999    Verwaltungsausschuss      
Rat der Stadt Braunschweig
18.05.1999 
Rat (offen)  (1779/99)  
Bauausschuss
17.03.1999 
Bauausschuss ungeändert beschlossen  (1779/99)  

Sachverhalt

Stadt Braunschweig

 

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberstadtdirektor

Drucksache

Datum

Tiefbauamt

1779/99

01.03.1999

66.03/60-235/A

 

 

 

 

Vorlage

 

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluß

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

Bauausschuß

Verwaltungsausschuß

17.03.1999

23.03.1999

X

X

 

 

 

 

Rat

18.05.1999

X

 

 

 

 

 

Beteiligte Ämter/Referate/

Institute

Beteiligung des Rechnungsprüfungsamtes

Anhörungsrecht

des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

Ja

X

Nein

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlußvorschlag

 

 

 

Straßenbaumaßnahmen 1999

 

 

 

“Der bei der Straßenbaumaßnahme Am Flughafen im Haushaltsplan 1999 angebrachte Vermerk über deren Beitragspflicht nach der Straßenausbaubeitragssatzung wird gestrichen.

 

 

 


 

 

Die Verwaltung beabsichtigt eine Verlängerung des östlichen Gehweges der Straße Am Flughafen vorzunehmen. Der Stadtbezirksrat 112-Bienrode-Waggum-Bevenrode hatte die Maßnahme abgelehnt, da die überwiegende Anzahl der beitragspflichtigen Anlieger gegen einen Ausbau war. Nach einer Ortsbesichtigung schloss sich der Bauausschuss dem Votum des Bezirksrates an. Der Gehweg soll nicht verlängert werden und der Haushaltsvermerk ist daher zu entfernen.

 

I.V.

 

 

gez.

 

Jaenicke