Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 13063/10  

Betreff: Öffnungszeiten auf dem Wochenmarkt Altstadtmarkt
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:32 Fachbereich Bürgerservice, Öffentliche Sicherheit   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss
09.02.2010    Verwaltungsausschuss      
Rat der Stadt Braunschweig
16.02.2010 
Rat ungeändert beschlossen  (13063/10)  

Sachverhalt

1

 

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

FB Bürgerservice, Öffentliche Sicherheit

13063/10

25. Jan. 10

32.1-SG 3

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

Verwaltungsausschuss

Wirtschaftsausschuss - nachrichtlich -

9. Febr. 10

23. Apr. 10

X

 

 

 

 

Rat

16. Febr. 10

X

 

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

Ja

X

Nein

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

Öffnungszeiten auf dem Wochenmarkt Altstadtmarkt

 

„ Die Öffnungszeiten auf dem Altstadtmarkt werden probeweise für ein Jahr an folgenden Samstagen auf 15:00 Uhr verlängert: Ostersamstag (3. April 2010), Samstag vor Muttertag

(8. Mai 2010), Pfingstsamstag (22. Mai 2010) sowie an den vier Adventswochenenden (27. November, 4. Dezember, 11. Dezember und 18. Dezember 2010).“

 

 


Begründung:

 

 

Die Veränderung der Öffnungszeiten auf dem Altstadtmarkt an Samstagen bis 15.00 Uhr war zuletzt im Frühjahr 2008 Gegenstand einer Umfrage unter allen Händlern des Altstadtmarktes. Danach sprachen sich von 49 Händlern rd. 2/3 (31) der Marktbeschicker für die Beibehaltung der bisherigen Öffnungszeiten bis 13.00 Uhr aus, rd. 1/3 (18) äußerten differenzierte Vorschläge. Der Vorstand des Bezirksverbandes Braunschweig der Marktkaufleute e.V. wurde hierzu angehört. Von Seiten des Verbandes wurde eine Verlängerung der Öffnungszeiten nicht befürwortet.

 

Nach Erörterung in Expertenrunden oder beim Arbeitsausschuss Innenstadt mit der Braunschweig Stadtmarketing GmbH erfolgte eine Mitteilung an den WA am 4. Sept. 2009, dass die Öffnungszeiten bis 13.00 Uhr zunächst beibehalten werden.

 

Ende Okt. 2009 wurde vom Bezirksverband der Kompromissvorschlag unterbreitet, an den im Beschlussvorschlag genannten Samstagen die Öffnungszeiten probeweise auf 15.00 Uhr zu verlängern. Dies sei als Entgegenkommen gegenüber den Befürwortern einer dauerhaften Verlängerung zu werten. Auch würde hiermit den differenzierten Vorschlägen einzelner Händler Rechnung getragen.

 

Der Bezirksverband führte daraufhin im Nov. 2009 eine Befragung unter den Händlern durch. Das Ergebnis liegt nun vor. Hiernach würden ca. 80 % der Händler diesen Versuch mittragen. Aufgrund dieser deutlichen Mehrheit sollte diesem Vorschlag entsprochen werden.

 

I. V.

 

gez.

 

Lehmann

 

 

 

Erläuterungen und Hinweise