Rat und Stadtbezirksräte
Vorlage - 13063/10
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1
Stadt Braunschweig |
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Der Oberbürgermeister | Drucksache | Datum |
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Beratungsfolge
| Sitzung
| Beschluss
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| Tag | Ö | N | ange-nom-men | abge-lehnt | geän-dert | pas-siert | |
Wirtschaftsausschuss - nachrichtlich - | 23. Apr. 10 |
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Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen | Beteiligung | Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats | Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR | ||||||||||||
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Begründung:
Die Veränderung der Öffnungszeiten auf dem Altstadtmarkt an Samstagen bis 15.00 Uhr war zuletzt im Frühjahr 2008 Gegenstand einer Umfrage unter allen Händlern des Altstadtmarktes. Danach sprachen sich von 49 Händlern rd. 2/3 (31) der Marktbeschicker für die Beibehaltung der bisherigen Öffnungszeiten bis 13.00 Uhr aus, rd. 1/3 (18) äußerten differenzierte Vorschläge. Der Vorstand des Bezirksverbandes Braunschweig der Marktkaufleute e.V. wurde hierzu angehört. Von Seiten des Verbandes wurde eine Verlängerung der Öffnungszeiten nicht befürwortet.
Nach Erörterung in Expertenrunden oder beim Arbeitsausschuss Innenstadt mit der Braunschweig Stadtmarketing GmbH erfolgte eine Mitteilung an den WA am 4. Sept. 2009, dass die Öffnungszeiten bis 13.00 Uhr zunächst beibehalten werden.
Ende Okt. 2009 wurde vom Bezirksverband der Kompromissvorschlag unterbreitet, an den im Beschlussvorschlag genannten Samstagen die Öffnungszeiten probeweise auf 15.00 Uhr zu verlängern. Dies sei als Entgegenkommen gegenüber den Befürwortern einer dauerhaften Verlängerung zu werten. Auch würde hiermit den differenzierten Vorschlägen einzelner Händler Rechnung getragen.
Der Bezirksverband führte daraufhin im Nov. 2009 eine Befragung unter den Händlern durch. Das Ergebnis liegt nun vor. Hiernach würden ca. 80 % der Händler diesen Versuch mittragen. Aufgrund dieser deutlichen Mehrheit sollte diesem Vorschlag entsprochen werden.
I. V.
gez.
Lehmann