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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 13618/10  

Betreff: Elfte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr   
Beratungsfolge:
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 114 Volkmarode
26.08.2010 
StBezRat 114 Volkmarode ungeändert beschlossen  (13618/10)  
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode
24.08.2010 
StBezRat 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode ungeändert beschlossen  (13618/10)  
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet
25.08.2010 
StBezRat 120 Östliches Ringgebiet ungeändert beschlossen  (13618/10)  
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 211 Stöckheim-Leiferde
26.08.2010 
StBezRat 211 Stöckheim-Leiferde ungeändert beschlossen  (13618/10)  
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt
31.08.2010 
StBezRat 131 Innenstadt ungeändert beschlossen  (13618/10)  
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 111 Wabe-Schunter
31.08.2010 
(WP2006-2011) StBezRat 111 Wabe-Schunter ungeändert beschlossen  (13618/10)  
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 223 Broitzem
07.09.2010 
StBezRat 223 Broitzem ungeändert beschlossen  (13618/10)  
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 114 Volkmarode
28.10.2010 
StBezRat 114 Volkmarode ungeändert beschlossen  (13618/10)  
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 331 Nordstadt
09.09.2010 
StBezRat 331 Nordstadt ungeändert beschlossen  (13618/10)  
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel
15.09.2010 
StBezRat 321 Lehndorf-Watenbüttel ungeändert beschlossen  (13618/10)  
Verwaltungsausschuss
09.11.2010    Verwaltungsausschuss ungeändert beschlossen  (13618/10)  
Rat der Stadt Braunschweig
16.11.2010 
Rat ungeändert beschlossen  (13618/10)  
(WP2006-2011) Bau- und Feuerwehrausschuss
03.11.2010 
(WP2006-2011) Bau- und Feuerwehrausschuss ungeändert beschlossen  (13618/10)  

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
130810_Anlage 1, Vorlage Straßenreinigungsverordnung
040810_Anlage 2, Vorlage Straßenreinigungsordnung
040810_Anlage 3, Vorlage Straßenreinigungsordnung

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

FB Tiefbau und Verkehr

13618/10

04.08.2010

66.5

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

Stadtbezirksrat 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode

Stadtbezirksrat 120 Östliches Ringgebiet

Stadtbezirksrat 114 Volkmarode

Stadtbezirksrat 211 Stöckheim-Leiferde

Stadtbezirksrat 111 Wabe-Schunter

Stadtbezirksrat 131 Innenstadt

Stadtbezirksrat 223 Broitzem

Stadtbezirksrat 331 Nordstadt

Stadtbezirksrat 321 Lehndorf-Watenbüttel

Bau- und Feuerwehrausschuss

Verwaltungsausschuss

 

24.08.2010

25.08.2010

26.08.2010

26.08.2010

31.08.2010

31.08.2010

07.09.2010

09.09.2010

15.09.2010

03.11.2010

09.11.2010

 

X

X

X

X

X

X

X

X

X

X

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

X

 

 

 

 

Rat

16.11.2010

X

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

0300

 

111, 114, 120, 213, 211, 131, 223, 321, 331

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

X

Ja

 

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

 

Elfte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)

 

„Die als Anlage 1 beigefügte Elfte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen.“

 


 

Erläuterung zur Änderung der Straßenreinigungsverordnung und der Anlage Straßenverzeichnis

 

Beim Neubau von Straßen wird immer häufiger der Gehweg nicht durch einen Bordstein begrenzt. Die bisherige Regelung in der Straßenreinigungsverordnung hat zu Verständnisproblemen bei den Bürgern geführt, die in solchen Straßen wohnen. Daher wurde § 1 Absatz 2 dahingehend geändert, dass auch höhengleich angelegte Gehwege von der Verordnung eindeutig erfasst sind.

 

Im Laufe des Winters ist aufgefallen, dass die Regelungen bezüglich Straßen ohne Aufteilung in Fahrbahnen und Gehwege in der Straßenreinigungssatzung und -verordnung nicht vollständig übereinstimmen. Daher wurde die Formulierung aus der Straßenreinigungssatzung in § 5 Absatz 4 der Straßenreinigungsverordnung übernommen, da diese eine genauere Festlegung bezüglich der Straßenbreite trifft.

 

Mit dem Straßenverzeichnis werden die Straßen (Wege und Plätze) verschiedenen Reinigungsklassen zugeordnet. Zur Straße gehören Fahrbahnen, Gehwege, Radwege und öffentliche Parkplätze. Aus der Reinigungsklasse ergibt sich die Häufigkeit der zu leistenden Reinigungen (§ 4).

 

Die Änderung des Straßenverzeichnisses wird aufgrund verschiedener Aspekte notwendig:

 

-          Änderungsvorschläge von städtischen Fachbereichen

 

-          Korrektur von ungenauen bzw. fehlerhaften Beschreibungen von Straßenbereichen

 

-          Aufnahme von neu für den öffentlichen Straßenverkehr gewidmeten Straßen

 

 

Alle Vorschläge wurden mit der ALBA Braunschweig GmbH abgestimmt.

 

In den Reinigungsklassen I bis V werden die Reinigungen mit regelmäßigen Rhythmen durchgeführt. Der Übertragungsvermerk „Ü“ hat bei diesen Reinigungsklassen zur Folge, dass die gesamte Straßenreinigung bis zur Straßenmitte auf die Eigentümer der anliegenden Grundstücke übertragen ist. Das bedeutet, dass in diesen Straßen keine Gebühr für die Reinigung erhoben wird.

 

In der Innenstadt gelten besondere Reinigungsklassen 10 bis 29, in denen die Reinigungshäufigkeit mit der Anzahl der Reinigungen pro Jahr angegeben wird. Die ALBA Braunschweig GmbH führt diese entsprechend der Vorgabe aus der Straßenreinigungsverordnung nach Bedarf durch.

 

In der Anlage 3 sind die beabsichtigten Änderungen nach Stadtbezirken sortiert und einzeln erläutert.

 

I. V.

 

gez.

 

Zwafelink

 

Anlagen:

Änderungsverordnung zur Straßenreinigungsverordnung

Änderungen

Erläuterung der Änderungen in den Stadtbezirken

 


Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 130810_Anlage 1, Vorlage Straßenreinigungsverordnung (56 KB)    
Anlage 2 2 040810_Anlage 2, Vorlage Straßenreinigungsordnung (56 KB)    
Anlage 3 3 040810_Anlage 3, Vorlage Straßenreinigungsordnung (68 KB)