EN

Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 14629/11  

Betreff: Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH
Wirtschaftsplan 2012
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:20 Fachbereich Finanzen   
Beratungsfolge:
Finanz- und Personalausschuss
05.12.2011 
Finanz- und Personalausschuss ungeändert beschlossen  (14629/11)  

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
WPl Zusammenfassung 31 08 2011 last version

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

FB Finanzen

14629/11

09.11.2011

0200.12

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanz- und Personalausschuss

05.12.2011

X

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH

Wirtschaftsplan 2012

 

 

„Die Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung

 

1.der Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH werden angewiesen,
 

2.der Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH werden angewiesen, die Geschäftsführung der Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH zu veranlassen, in der Gesellschafterversammlung der Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH

 

den Wirtschaftsplan 2012 in der vom Aufsichtsrat am 18. Oktober 2011 gebilligten Fassung zu beschließen.“

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Begründung:

 

Nach § 12 Abs. 3 des Gesellschaftsvertrages beschließt die Gesellschafterversammlung über den Wirtschaftsplan. Da der Rat der Stadt Braunschweig in seiner Sitzung am 8. November 2011 von der Möglichkeit nach § 76 Abs. 3 NKomVG Gebrauch gemacht hat, die Beschlusskompetenz für Anweisungsbeschlüsse an die städtischen Vertreterinnen und Vertreter in Gesellschafterversammlungen zur Verabschiedung von Wirtschaftsplänen auf den Finanz- und Personalausschuss (FPA) zu übertragen, ist hierfür künftig ein entsprechender Beschluss des FPA ausreichend.

 

Aufgrund der zum 1. Januar 2004 erfolgten Anteilsübertragung der Stadtbad GmbH in Höhe von 94,9 % auf die Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH (SBBG) ist auch eine Weisung an die städtischen Vertreter in der Gesellschafterversammlung der SBBG erforderlich.

 

Der Aufsichtsrat der Stadtbad GmbH hat dem Wirtschaftsplan 2012 in seiner Sitzung am

18. Oktober 2011 zugestimmt.

 

In der nachstehenden Tabelle ist die Ergebnisentwicklung dargestellt:

 

*     Saldo aus Zinsaufwand und Zinserträgen
 

 

Für 2012 wird ein Zuschussbedarf von 5.632 T€ erwartet. Darin enthalten ist ein Anteil von

614 T€ für das neue Freizeitbad (vor allem Zinsaufwand, daneben auch sonstige betriebliche Aufwendungen für Marketing, Versicherungen, Beratungskosten, usw.). Die Verlustabdeckung ist – entsprechend der Beteiligungsverhältnisse – in der Wirtschaftsplanung 2012 der SBBG

(94,9 %) und im städtischen Haushaltsplanentwurf 2012 (5,1 %) berücksichtigt.

 

Die Wirtschaftsplanung der Gesellschaft basiert auf einer Inbetriebnahme des neuen Freizeit- und Erlebnisbades zum 1. August 2013. Die Ergebnisauswirkungen sind in der mittelfristigen Unternehmensvorschau entsprechend berücksichtigt. Neben höheren Erträgen ab dem Jahr 2013 werden Abschreibungen im Zusammenhang mit dem neuen Freizeitbad ab Inbetriebnahme angesetzt.

Für die zu schließenden Hallenbäder Wenden und Nordbad, für das Sommerbad Waggum und das Badezentrum Gliesmarode sind Sonderabschreibungen mit Bezug auf die noch verbleibende Restnutzungsdauer bis 31.Juli 2013 eingeplant.

 

Der Materialaufwand berücksichtigt die zu erwartenden Energiekostensteigerungen beim Fernwärme- und Wasserbezug.

 

Im Personalaufwand sind die gültigen Tarifsteigerungen enthalten. Der sich aus dem Stellenplan 2012 ergebende Personalbedarf liegt bedingt durch die vorgesehene Umstellung von Fremd- auf Eigenreinigung mit 5 Mitarbeitern über dem Vorjahresniveau. Hierzu erfolgt seitens der Gesellschaft noch eine Abstimmung mit der Klinikumsdienste GmbH mit dem Ziel der Übernahme von Reinigungsdiensten durch die GmbH.

 

Schwerpunkt des Investitionsumfangs im Jahr 2012 (gesamt: 11.957 T€) bildet der Bau des
neuen Freizeit- und Erlebnisbades in Höhe von 11.000 T€; Investitionen in den Bäderbestand sind in Höhe von 957 T€ vorgesehen. Die Finanzierung des Freizeit- und Erlebnisbades erfolgt über Darlehensaufnahmen.

 

Der Wirtschaftsplan 2012 der Stadtbad GmbH ist als Anlage beigefügt.

 

I. V.

 

gez.

 

Stegemann

 

Anlage


Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 WPl Zusammenfassung 31 08 2011 last version (72 KB)