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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 14708/11  

Betreff: Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine - Investitionen/besonderer Erhaltungsaufwand
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:67 Fachbereich Stadtgrün und Sport   
Beratungsfolge:
Sportausschuss
01.12.2011 
Sportausschuss ungeändert beschlossen  (14708/11)  

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anlage_ErhaltungInvest

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

FB Stadtgrün und Sport

14708/11

21. Nov. 2011

67.2-102

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

Sportausschuss

01.12.2011

X

 

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Ja

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Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine - Investitionen/besonderer Erhaltungsaufwand

 

 

„Gemäß den Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen aus Haushaltsmitteln der Stadt Braunschweig in Verbindung mit den Sportförderrichtlinien werden den in der Anlage unter den lfd. Nummern 1, 8 und 16 genannten Sportvereinen Zuschüsse (besonderer Erhaltungsaufwand) in Höhe von 41.200,00 € gewährt.

 

Den unter den lfd. Nummern 18 und 19 genannten Sportvereinen werden Zuschüsse (Investitionen) in Höhe von 34.200,00 € gewährt.“

 

 

 


Begründung:

 

In der Vorlage vom 19. Mai 2011 (Ds 14424/11) hatte die Verwaltung alle Zuschussanträge auf-gelistet und priorisiert, die bis zum 10. Mai 2011 eingegangen waren.

 

Die Verwaltung hat nunmehr alle Zuschussanträge, die bis zum 31. Oktober 2011 vorlagen, analog zum Verfahren der Vorjahre, aufgelistet und priorisiert. Dabei fanden die Prioritäten ge-mäß Nr. 3.3.6 der Sportförderrichtlinien Anwendung:

 

I. Sicherheit

II. Erhaltung und Pflege der Anlage

III. Umweltschutzmaßnahmen

IV. Ergänzung und Erweiterung

V. Kauf von Sportgeräten

VI. Neue Maßnahmen.

 

Erläuterung zu der Anlage:

 

Die Verwaltung hat alle Zuschüsse der Prioritäten I bis V aufgelistet. Unter den lfd. Nummern 1 bis 17 sind alle Anträge aufgeführt, die dem besonderen Erhaltungsaufwand zuzuordnen sind. Unter den lfd. Nummern 18 bis 20 sind die Zuschussanträge für den investiven Bereich ab-gebildet.

 

Die beabsichtigten Entscheidungen der Verwaltung bei beantragten Zuschüssen von bis zu 5.000,00 € werden nachrichtlich in der Anlage (Spalte „Entscheidung der Verwaltung“) bekannt-gegeben.

 

Für Maßnahmen im Bereich des besonderen Erhaltungsaufwandes stehen im laufenden Jahr im Produkt 1.42.4210.01 - Sportförderung 358.000,00 € zur Verfügung. Für die Bezuschussung von Investitionen sind im Haushalt 2011 60.000,00 € unter dem Projekt 5S.670060 veranschlagt worden. Die noch zur Verfügung stehenden ungebundenen Mittel für die Sportförderung reichen aus, um die Zuschussanträge der lfd. Nummern 1 bis 20 positiv zu entscheiden. Zurzeit liegen der Verwaltung keine weiteren zur Entscheidung anstehenden Zuschussanträge vor.

 

 

Hinweise zu einzelnen Anträgen:

 

Lfd. Nr. 1 (Zuschuss für den Braunschweiger Judo-Club e. V.):

 

Im Haushalt 2011 wurden bereits 60.000,00 € für die Dachsanierung des Sportheimes des Braunschweiger Judo-Clubs e. V. an der Eisenbütteler Straße als Vollkostenzuschuss ein-gestellt.

 

Mit Schreiben vom 5. Oktober 2011 hat der Verein mitgeteilt, dass während der Arbeiten fest-gestellt wurde, dass weitere Reparaturarbeiten dringend notwendig sind. So sind die An-schlüsse zum Nebengebäude aufwendiger als eingeplant und auch die komplette Schornstein-anlage muss erneuert werden, da sie nicht mehr den Vorschriften entspricht.

 

Insgesamt erhöhen sich die Gesamtkosten um 22.979,00 € auf 82.979,00 €. Der Verein ist in der Lage, ca. 4.500,00 € als Eigenleistung zu erbringen, sodass ein Finanzierungsdelta in Höhe von 18.400,00 € verbleibt.

 

Für diesen Betrag beantragt der Verein einen städtischen Zuschuss. Um den Fortgang der Dachsanierung nicht zu gefährden, wird empfohlen, dem Verein diesen Zuschuss zu gewähren.

 

Lfd. Nr. 8 (Zuschuss für den Polizeisportverein Braunschweig e. V. 1921):

 

Dem Verein wurde für diese Maßnahme bereits ein Zuschuss in Höhe von 7.900,00 € bewilligt und auch ausgezahlt (siehe Vorlage vom 19. Mai 2011 (Ds 14424/11)). Bei der Antragsstellung ist der Verein von Gesamtausgaben in Höhe von 15.950,28 € ausgegangen.

 

Die tatsächlichen Gesamtausgaben belaufen sich auf 31.470,19 €, sodass der Verein eine Er-höhung des Zuschusses beantragt. Die Verwaltung schlägt vor, den Zuschuss um 7.800,00 € auf insgesamt 15.700,00 € zu erhöhen.

 

Lfd. Nr. 16 (Zuschuss für den TV Eintracht Veltenhof von 1919 e. V.):

 

Dem Verein wurde für diese Maßnahme bereits ein Zuschuss in Höhe von 13.400,00 € bewilligt und auch ausgezahlt (siehe Vorlage vom 19. Mai 2011 (Ds 14424/11)). Bei der Antragsstellung ist der Verein von Gesamtausgaben in Höhe von 33.544,58 € ausgegangen.

 

Die tatsächlichen Gesamtausgaben belaufen sich auf 44.530,00 €, sodass der Verein eine Er-höhung des Zuschusses beantragt. Die Verwaltung schlägt vor, den Zuschuss um 5.500,00 € auf insgesamt 18.900,00 € zu erhöhen.

 

Lfd. Nr. 17 (Zuschuss für den TV Eintracht Veltenhof von 1919 e. V.):

 

Dem Verein wurde für diese Maßnahme bereits ein Zuschuss in Höhe von 2.200,00 € bewilligt und auch ausgezahlt (siehe Vorlage vom 19. Mai 2011 (Ds 14424/11)). Bei der Antragstellung ist der Verein von Gesamtausgaben in Höhe von 4.555,20 € ausgegangen.

 

Die tatsächlichen Gesamtausgaben belaufen sich auf 9.053,62 €, sodass der Verein eine Er-höhung des Zuschusses beantragt. Die Verwaltung beabsichtigt, den Zuschuss um 2.300,00 € auf insgesamt 4.500,00 € zu erhöhen.

 

Lfd. Nr. 19 (Zuschuss für den Sportverein Kralenriede 1922 e. V.):

 

Dem Verein wurde für diese Maßnahme bereits ein Zuschuss in Höhe von 9.900,00 € bewilligt und auch ausgezahlt (siehe Vorlage vom 19. Mai 2011 (Ds 14424/11)). Bei der Antragsstellung ist der Verein von Gesamtausgaben in Höhe von 19.909,82 € ausgegangen.

 

Die tatsächlichen Gesamtausgaben belaufen sich auf 23.218,84 €, sodass der Verein eine Er-höhung des Zuschusses beantragt. Die Verwaltung schlägt vor, den Zuschuss um 1.700,00 € auf insgesamt 11.600,00 € zu erhöhen.

 

 

Es wird empfohlen, den Vereinen die genannten Zuschüsse für das Jahr 2011 zu bewilligen. Durch zurückgezogene Anträge und Verminderung der Zuschusshöhen stehen noch aus-reichend Mittel zur Verfügung.

 

I. A.

 

gez.

 

Ruppert

 

 


Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage_ErhaltungInvest (49 KB)