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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 14716/11  

Betreff: Umwandlung von Schulen in Ganztagsschulen
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:40 Fachbereich Schule   
Beratungsfolge:
Schulausschuss
18.11.2011 
Schulausschuss (offen)  (14716/11)  
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 331 Nordstadt
24.11.2011 
StBezRat 331 Nordstadt ungeändert beschlossen  (14716/11)  
Rat der Stadt Braunschweig
13.12.2011 
Rat ungeändert beschlossen  (14716/11)  
Verwaltungsausschuss
06.12.2011    Verwaltungsausschuss      

Sachverhalt

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

FB Schule

14716/11

09. Nov. 2011

40.1-14-02.0

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

Schulausschuss

StBezRat 331 Nordstadt

Verwaltungsausschuss

18.11.2011

24.11.2011

06.12.2011

X

X

 

 

X

 

 

 

 

Rat

13.12.2011

X

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

 

331

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

X

Ja

 

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

Umwandlung von Schulen in Ganztagsschulen

 

 

Die Stadt Braunschweig beantragt die Einrichtung des Ganztagsbetriebs an der Grundschule Am Schwarzen Berge und der Grund- und Hauptschule Pestalozzistraße mit Beginn des Schuljahres 2012/2013 gem. § 23 NSchG.

 

Der Antrag der Grundschule Hinter der Masch auf Einrichtung des Ganztagsbetriebs wird abweichend vom Beschluss des Rates am 8. November 2011 zurückgestellt.

 

 

 

 


Begründung:

 

Der Rat hat am 22. Februar 2011 ein Konzept zur Umwandung von Schulen in Ganztagsschulen beschlossen (Ds 13894/10). Danach ist vorgesehen, dass die Grundschule Am Schwarzen Berge und die Grund- und Hauptschule Pestalozzistraße mit Beginn des Schuljahres 2012/2013 in Ganztagsschulen umgewandelt werden. Die entsprechenden Raumprogramme für beide Schulen zur Herrichtung der notwendigen Ganztagsinfrastruktur sind bereits vom Verwaltungsausschuss am 21. Juni 2011 beschlossen worden. Ferner hat der Verwaltungsausschuss in seinen Sitzungen am 6. September bzw. 11. Oktober 2011 die Kosten für beide Investitionsvorhaben festgestellt. Haushaltsmittel stehen im Haushalt 2011 zur Verfügung.

 

Gemäß Erlass des MK vom 14. Oktober 2010 sind der Niedersächsischen Landesschulbehörde (NLSchB) Anträge auf Einrichtung von Ganztagsschulen zum Schuljahresbeginn 2012/2013 mit den notwendigen Unterlagen bis spätestens 1. Dezember 2011 zu übersenden. Die NLSchB legt die Anträge dem Kultusministerium spätestens bis zum 31. Dezember 2011 vor und bestätigt, dass den Anträgen ein pädagogisches Konzept für den Ganztagsbetrieb zugrunde liegt. Nach wie vor müssen die Schulen, die in Ganztagsschulen umgewandelt werden wollen, erklären, dass sie auf zusätzliche personelle Ressourcen des Landes verzichten. Diese Erklärung und das pädagogische Konzept für den Ganztagsbetrieb an der Grundschule Am Schwarzen Berge liegen bereits vor. Von der Grund- und Hauptschule Pestalozzistraße sind diese Unterlagen für die nächsten Tage angekündigt.

 

Es ist vorgesehen, den Antrag auf Umwandlung der Grundschule Am Schwarzen Berge und der Grund- und Hauptschule Pestalozzistraße in Ganztagsschulen auf der Basis der Schulausschussempfehlung und nach der Anhörung des Stadtbezirksrates 331  Nordstadt - vorbehaltlich des Ratsbeschlusses am 13. Dezember 2011 - fristgerecht bei der Schulbehörde zu stellen. Eine Anhörung des Stadtbezirksrates vor der Sitzung des Schulausschusses ist aus terminlichen Gründen, da es sich um die konstituierende Sitzung des Stadtbezirksrates handelt, nicht möglich. In der Sitzung des Verwaltungsausschusses und des Rates wird das Ergebnis der Anhörung des Stadtbezirksrates bekannt gegeben.

 

Aufgrund des vom Rat am 8. November 2011 beschlossenen interfraktionellen Antrags zur Umwandlung der Nibelungen-Realschule und des Lessinggymnasiums Wenden in Ganztagsschulen mit Beginn des Schuljahres 2012/2013 wird die Verwaltung die entsprechenden Anträge ebenfalls bei der Schulbehörde zum genannten Termin stellen. Dieses gilt auch für die vom Rat am 8. November 2011 beschlossene Einrichtung des Ganztagsbetriebs an der 5. Integrierten Gesamtschulen im Schulzentrum Heidberg. Für die Nibelungen-Realschule und das Lessinggymnasium liegen sowohl die pädagogischen Konzepte für den Ganztagsbetrieb als auch die Erklärungen auf den Verzicht auf zusätzliche Lehrerstunden bereits vor.

 

Die vom Rat am 8. November 2011 beschlossene Umwandlung der Grundschule Hinter der Masch in eine Ganztagsschule mit Beginn des Schuljahres 2012/2013 sollte zurückgestellt werden. Die Schule hat erklärt, dass sie mit dem im Sommer 2011 eingerichteten Schulkindbetreuungsange-bot in der Schule in der Trägerschaft der Katholischen Jugend sehr zufrieden ist und derzeit keine Raumkapazitäten hat, um ein Ganztagsangebot an der Schule zu organisieren. Unter Berücksichtigung des Prinzips der Freiwilligkeit einer Schule zur Umwandlung in eine Ganztagsschule, das der Rat im Rahmen der Beschlussfassung über das Konzept zur Umwandlung von Schulen in Ganztagsschulen am 22. Februar 2011 beschlossen hat, sollte dem Wunsch der Schule entsprochen werden.

 

I. V.

 

gez.

 

Markurth

Stadtrat