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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 14792/11  

Betreff: Bebauungsplan mit Gestaltungsvorschrift „Wallring-Nord“, IN 234
Stadtgebiet zwischen Rosental, Maschstraße, Wehrstraße, Westlichem Umflutgraben der Oker, Pestalozzistraße, Wendenmaschstraße, Mühlenpfordtstraße, dem Gelände der TU Braunschweig, Abt-Jerusalem-Straße, Spielmannstraße, Bültenweg, Am Fallersleber Tore, Wendenmühlengraben, Bosselgraben, Neustadtmühlengraben, Güldenstraße, Am Alten Petritore, Petritorwall und Celler Straße

Bebauungsplan mit Gestaltungsvorschrift „Wallring-Ost“, IN 235
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   
Beratungsfolge:
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet
23.11.2011 
StBezRat 120 Östliches Ringgebiet ungeändert beschlossen  (14792/11)  
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt
22.11.2011 
StBezRat 131 Innenstadt (offen)  (14792/11)  
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet
29.11.2011 
StBezRat 310 Westliches Ringgebiet (offen)  (14792/11)  
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 331 Nordstadt
24.11.2011 
StBezRat 331 Nordstadt ungeändert beschlossen  (14792/11)  
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 132 Viewegsgarten-Bebelhof
23.11.2011 
StBezRat 132 Viewegsgarten-Bebelhof ungeändert beschlossen  (14792/11)  
Planungs- und Umweltausschuss
30.11.2011 
Planungs- und Umweltausschuss ungeändert beschlossen  (14792/11)  
Verwaltungsausschuss
06.12.2011    Verwaltungsausschuss      
Rat der Stadt Braunschweig
13.12.2011 
Rat ungeändert beschlossen  (14792/11)  

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
IN 234 Übersichtskarte veränderungssperre
Satzungstext, Erweiterungsbereich IN 234
IN 234 Geltungsbereich-Veränderungssperre -Alt -Neu
IN 235 Übersichtskarte Veränderungssperre
Satzungstext, Erweiterungsbereich IN 235
IN235 Geltungsbereich Veränderungssperre Alt-Neu
1. Ergänzung zur Vorlage - Bebauungsplan mit Gestaltungsvorschrift „Wallring-Nord“, IN 234 Stadtgebiet zwischen Rosental, Maschstraße, Wehrstraße, Westlich

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

FB Stadtplanung und Umweltschutz

14792/11

14. Nov. 2011

61.12-IN 234, IN 235/B 16

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

StBezRat 131 Innenstadt

StBezRat 120 Östliches Ringgebiet

StBezRat 132 Viewegs Garten-Bebelhof

StBezRat 331 Nordstadt

StBezRat 310 Westliches Ringgebiet

Planungs- und Umweltausschuss

Verwaltungsausschuss

22.11.2011

23.11.2011

23.11.2011

24.11.2011

29.11.2011

30.11.2011

06.12.2011

X

X

X

X

X

X

 

 

 

 

 

 

X

 

 

 

 

Rat

13.12.2011

X

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

 

120, 131, 132, 310, 331

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

X

Ja

 

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

Bebauungsplan mit Gestaltungsvorschrift „Wallring-Nord“, IN 234

Stadtgebiet zwischen Rosental, Maschstraße, Wehrstraße, Westlichem Umflutgraben der Oker, Pestalozzistraße, Wendenmaschstraße, Mühlenpfordtstraße, dem Gelände der TU Braunschweig, Abt-Jerusalem-Straße, Spielmannstraße, Bültenweg, Am Fallersleber Tore, Wendenmühlengraben, Bosselgraben, Neustadtmühlengraben, Güldenstraße, Am Alten Petritore, Petritorwall und Celler Straße

 

Bebauungsplan mit Gestaltungsvorschrift „Wallring-Ost“, IN 235

Stadtgebiet zwischen Wolfenbütteler Straße, Hennebergstraße, Bürgerpark, Östlichem Umflutgraben der Oker, Bürgerbadepark, Augusttorwall, Lessingplatz, John-F.-Kennedy-Platz, Klint, Löwenwall, Magnitorwall, Theaterwall, Am Fallersleber Tore, Botanischer Garten, Kasernenstraße, Bismarckstraße, Parkstraße, Adolfstraße und Campestraße

 

Satzungsbeschlüsse über Veränderungssperren

 

 

 

„Für die im Betreff bezeichneten Stadtgebiete, die in den Anlagen 1 bis 4 dargestellt sind, werden gem. §§ 14 ff. Baugesetzbuch (BauGB) die in den Anlagen 2 und 4 beigefügten Veränderungssperren als Satzung beschlossen.“

 

 

 

 

Am 4.Mai 2010 hat der Verwaltungsausschuss dem Gesamtkonzept für den Wallring zugestimmt und auf der Grundlage dieses Konzeptes Aufstellungsbeschlüsse für folgende Bebauungspläne gefasst:

 

  • Bebauungsplan „Wallring-Nord“, IN 234
  • Bebauungsplan „Wallring-Ost“, IN 235
  • Bebauungsplan „Wallring-Süd“, IN 236

 

Zur Sicherung der Planungsziele hat der Rat für sämtliche Bebauungspläne Veränderungssperren erlassen. Die Veränderungssperren gelten bis zum 19. Mai 2012.

 

Dem Verwaltungsausschuss der Stadt Braunschweig wird empfohlen, in seiner Sitzung am 6. Dezember 2011 die Geltungsbereiche für die Bebauungspläne mit Gestaltungsvorschrift „Wallring-Nord“, IN 234, und „Wallring-Ost“, IN 235, zu vergrößern und die Aufstellung für die Erweiterungsbereiche zu beschließen. Der Bebauungsplan „Wallring-Süd“, IN 236, soll ebenfalls mit einem veränderten Geltungsbereich, aber zu einem späteren Zeitpunkt weiterbearbeitet werden. Über das Ergebnis wird im Rat berichtet. Ziel der Bebauungspläne ist es nach wie vor, den Charakter des Braunschweiger Wallrings zu erhalten, ihn vor unerwünschten Fehlentwicklungen schützen und behutsam weiterentwickeln zu können.

 

Bis zur endgültigen Beschlussfassung der Bebauungspläne sollen auch in den Erweiterungsbereichen die Planungsziele durch Veränderungssperren nach § 14 BauGB gesichert werden. Wenn überwiegende öffentliche Belange nicht entgegenstehen, kann eine Ausnahme von der jeweiligen Veränderungssperre zugelassen werden.

 

Die Verwaltung empfiehlt, die Veränderungssperren für die Erweiterungsbereiche der Bebauungspläne mit Gestaltungsvorschrift „Wallring-Nord“, IN 234, und „Wallring-Ost“, IN 235, als Satzungen zu beschließen.

 

 

Folgende Anlagen sind Bestandteile dieser Vorlage:

 

Anlage 1:Übersichtskarte IN 234

Anlage 2:Satzung einschl. Geltungsbereich der Veränderungssperre für den B-Plan IN 234

Anlage 3:Übersichtskarte IN 235

Anlage 4:Satzung einschl. Geltungsbereich der Veränderungssperre für den B-Plan IN 235

 

 

I. V.

 

gez.

 

Sommer

 

 

 


Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 IN 234 Übersichtskarte veränderungssperre (565 KB)    
Anlage 2 2 Satzungstext, Erweiterungsbereich IN 234 (13 KB)    
Anlage 3 3 IN 234 Geltungsbereich-Veränderungssperre -Alt -Neu (884 KB)    
Anlage 4 4 IN 235 Übersichtskarte Veränderungssperre (577 KB)    
Anlage 5 5 Satzungstext, Erweiterungsbereich IN 235 (13 KB)    
Anlage 6 6 IN235 Geltungsbereich Veränderungssperre Alt-Neu (859 KB)    
Anlage 7 7 1. Ergänzung zur Vorlage - Bebauungsplan mit Gestaltungsvorschrift „Wallring-Nord“, IN 234 Stadtgebiet zwischen Rosental, Maschstraße, Wehrstraße, Westlich (104 KB)