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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 14794/11  

Betreff: Sanierung Westliches Ringgebiet - Soziale Stadt
Einrichtung und Zusammensetzung des Sanierungsbeirats
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   
Beratungsfolge:
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet
29.11.2011 
StBezRat 310 Westliches Ringgebiet (offen)  (14794/11)  
Planungs- und Umweltausschuss
30.11.2011 
Planungs- und Umweltausschuss ungeändert beschlossen  (14794/11)  
Verwaltungsausschuss
06.12.2011    Verwaltungsausschuss      
Rat der Stadt Braunschweig
13.12.2011 
Rat ungeändert beschlossen  (14794/11)  

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Geschäftsordnung_Stand_März_2007
1. Ergänzung zur Vorlage - Sanierung Westliches Ringgebiet - Soziale Stadt Einrichtung und Zusammensetzung des Sanierungsbeirats

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

FB Stadtplanung und Umweltschutz

14794/11

18. Nov. 2011

61.13-W-0.7.1/SD 3

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

StBezRat 310 Westliches Ringgebiet

Planungs- und Umweltausschuss

Verwaltungsausschuss

29.11.2011

30.11.2011

06.12.2011

X

X

 

 

X

 

 

 

 

Rat

13.12.2011

X

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

0500

 

310

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

X

Ja

 

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

Sanierung Westliches Ringgebiet - Soziale Stadt

Einrichtung und Zusammensetzung des Sanierungsbeirats

 

 

„Für die laufende Wahlperiode des Rates wird nach zwei Wahlperioden 2001 bis 2011 erneut ein Sanierungsbeirat für das Sanierungsgebiet „Westliches Ringgebiet – Soziale Stadt“ eingerichtet. Die Zusammensetzung des Sanierungsbeirats erfolgt wie bisher aus sechs Vertreterinnen und Vertretern aus den Ratsfraktionen bzw. aus dem Stadtbezirksrat 310 und sechs Bürgerinnen und Bürgern aus dem westlichen Ringgebiet.“

 

 

 

 


In seiner Sitzung am 11. Juni 2002 hatte der Rat der Stadt Braunschweig beschlossen, einen Sanierungsbeirat „Westliches Ringgebiet – Soziale Stadt“ einzurichten, der aus jeweils sechs Rats- oder Bezirksratsmitgliedern sowie sechs Bürgervertreter/-innen bestehen soll.

 

Diese Zusammensetzung hatte in den beiden bisherigen Wahlperioden Bestand, und es steht im Ermessen des Rates der Stadt Braunschweig, ob dies so fortgeführt werden soll.

 

Wie auch in den Fachausschüssen des Rates verteilen sich die Sitze im Sanierungsbeirat entsprechend den politischen Mehrheitsverhältnissen der Fraktionen/Gruppen im Rat. Für die Beiratsmitglieder aus dem Rat oder Stadtbezirksrat 310 würde sich folgende Zusammensetzung ergeben:

 

CDU-Fraktion:drei Mitglieder,

SPD-Fraktion:zwei Mitglieder,

Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen:ein Mitglied.

 

Die Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen des Rates oder Stadtbezirksrates 310 werden nach dem Beschluss zur Einrichtung eines Sanierungsbeirates in einer gesonderten Vorlage vom Stadtbezirksrat 310 benannt und entsendet. Der Besetzungsvorschlag für die Bürgermitglieder erfolgt gemäß Ratsbeschluss vom 27. Februar 2007 (11043/07) von der Stadtteilkonferenz Westliches Ringgebiet/Süd und wird vom Stadtbezirksrat 310 für die laufende Wahlperiode beschlossen.

 

Die Geschäftsordnung des Sanierungsbeirates der Wahlperiode 2006 bis 2011 wird in ihrer zuletzt gültigen Fassung übernommen (Anlage). Die Verwaltung bittet, die anliegende Geschäftsordnung zur Kenntnis zu nehmen.

 

 

Folgende Anlage ist Bestandteil dieser Vorlage:

 

Anlage1: Geschäftsordnung für den Sanierungsbeirat Westliches Ringgebiet.

 

I. V.

 

 

 

Sommer

 

 


Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Geschäftsordnung_Stand_März_2007 (11 KB)    
Anlage 2 2 1. Ergänzung zur Vorlage - Sanierung Westliches Ringgebiet - Soziale Stadt Einrichtung und Zusammensetzung des Sanierungsbeirats (97 KB)