Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 14918/12  

Betreff: Verwendung der bezirklichen Straßeninstandhaltungsmittel 2012 im Stadtbezirk 120
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr   
Beratungsfolge:
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet
25.01.2012 
StBezRat 120 Östliches Ringgebiet zurückgestellt  (14918/12)  
21.03.2012 
StBezRat 120 Östliches Ringgebiet ungeändert beschlossen  (14918/12)  
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet

Sachverhalt

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

FB Tiefbau und Verkehr

14918/12

13. Jan. 2012

66.33

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

 

 

 

 

 

 

 

 

StBezRat 120 Östliches Ringgebiet

25.01.2012

X

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

 Verwendung der bezirklichen Straßeninstandhaltungsmittel 2012 im Stadtbezirk 120

 

 

Der Stadtbezirksrat 120 Östliches Ringgebiet wird um folgenden Beschluss gebeten:

 

„Der Ausführung der nachfolgend aufgeführten Straßenunterhaltungsarbeiten an bezirklichen Straßen wird gem. § 93 Abs. 1 des NKomVG zugestimmt.“

 


 

Haushaltsplan 2012

 

Dem Stadtbezirksrat 120 stehen 2012 für Straßenunterhaltungsarbeiten an bezirklichen Straßen 12.500 € zur Verfügung. Die Verwaltung schlägt vor, diese Mittel vorbehaltlich der Ratsbeschlüsse zum Haushalt 2012 für die folgenden Instandhaltungsmaßnahmen zu verwenden:

 

 

- Fasanenstraße 59, Straßenablauf reparieren

 

ca.   2.500 €

- Heinrichstraße, im Streueinsatz ca. 100 m² Gehwegplatten regulieren

ca.   5.000 €

- Scharnhorststraße, im Streueinsatz ca. 100 m² Gehwegplatten regulieren

 

ca.   5.000 €

 

 

ca. 12.500 €

=========

 

I. A.

 

gez.

 

Leuer

 

 

Erläuterungen und Hinweise