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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 14944/12  

Betreff: Entgelttarif für die Überlassung des Gemeinschaftshauses Rautheim
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:10 Fachbereich Zentrale Dienste   
Beratungsfolge:
Finanz- und Personalausschuss
08.03.2012 
Finanz- und Personalausschuss ungeändert beschlossen  (14944/12)  
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode
06.03.2012 
StBezRat 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode ungeändert beschlossen  (14944/12)  
Rat der Stadt Braunschweig
20.03.2012 
Rat ungeändert beschlossen  (14944/12)  
Verwaltungsausschuss
13.03.2012    Verwaltungsausschuss      

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
14944_12 Anlage 1

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

10.3 Abt. Bezirksgeschäftsstellen

14944/12

13. Jan. 2012

 

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

StBezRat 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode

Finanz- und Personalausschuss

Verwaltungsausschuss

06.03.2012

08.03.2012

13.03.2012

X

X

 

 

X

 

 

 

 

Rat

20.03.2012

X

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

0200

 

213

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

X

Ja

 

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

 Entgelttarif für die Überlassung des Gemeinschaftshauses Rautheim

 

 

„Der als Anlage 1 beigefügte, erweiterte Entgelttarif für das Gemeinschaftshaus Rautheim wird beschlossen.“

 


Begründung:

 

Für die Benutzung der Küchen werden in allen Gemeinschaftshäusern der Stadt 30,00 € erhoben. Im GH Rautheim bisher nicht. Die Küche war im Besitz des Seniorenkreises Rautheim. Daher wurde die Küchenbenutzung zwischen Mieter und Seniorenkreis direkt abgerechnet.

 

Anfang 2011 hat sich der Seniorenkreis aufgelöst und der Stadt angeboten, die Küche kostenlos zu übernehmen. Im März 2011 wurde die Küche übernommen. Im August 2011 wurde die Küche mit Geschirr, Gläsern, Besteck etc. neu ausgestattet.

 

Um die 30,00 € auch für das Gemeinschaftshaus Rautheim erheben zu können, ist der Entgelttarif für das Gemeinschaftshaus Rautheim so zu ändern, dass für die Küchenbenutzung 30,00 € vom Mieter zu bezahlen sind.

 

I. V.

gez.

Lehmann

Erster Stadtrat


Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 14944_12 Anlage 1 (34 KB)