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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 15049/12  

Betreff: Umbesetzung im Aufsichtsrat der Grundstücksgesellschaft Braunschweig mbH
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:20 Fachbereich Finanzen   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Braunschweig
20.03.2012 
Rat ungeändert beschlossen  (15049/12)  
Verwaltungsausschuss
13.03.2012    Verwaltungsausschuss ungeändert beschlossen  (15049/12)  

Sachverhalt

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

FB Finanzen

15049/12

5. März 2012

0200.12

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

Verwaltungsausschuss

13.03.2012

X

 

 

 

 

Rat

20.03.2012

X

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

Umbesetzung im Aufsichtsrat der Grundstücksgesellschaft Braunschweig mbH

 

 

„Frau Dipl.-Ing. Maren Sommer wird im Zusammenhang mit ihrer Beurlaubung zum Zwecke der Dienstleistung bei der Nibelungen-Wohnbau-GmbH Braunschweig bzw. bei der Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH aus dem Aufsichtsrat der Grundstücksgesellschaft Braunschweig mbH abberufen und

 

Herr Stadtbaurat Heinz-Georg Leuer

vorgeschlagener Vertreter des Oberbürgermeisters

gem. § 138 Abs. 2 und 3 NKomVG

 

wird in den Aufsichtsrat der Grundstücksgesellschaft Braunschweig mbH entsandt.“

 


Begründung:

 

Der im Beschlussvorschlag genannte Wechsel ist im Aufsichtsrat der Grundstücksgesellschaft Braunschweig mbH vorzunehmen.

 

Es handelt sich hierbei um eine Umbesetzung auf Basis des Oberbürgermeister-Vorschlags-rechtes gemäß § 138 Abs. 2 und 3 NKomVG.

 

Unter Berücksichtigung der gesellschaftsvertraglichen Regelung ist die bisherige Vertreterin des Oberbürgermeisters im Aufsichtsrat dieser Gesellschaft abzuberufen.

 

I. V.

 

gez.

 

Stegemann