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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 15445/12  

Betreff: Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII
KiTaKaramba e. V.
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:51 Fachbereich Kinder, Jugend und Familie   
Beratungsfolge:
Jugendhilfeausschuss
20.09.2012 
Jugendhilfeausschuss ungeändert beschlossen  (15445/12)  

Sachverhalt

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

FB Kinder, Jugend und Familie (FB51)

15445/12

09. Jul. 2012

51.0

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

 

 

 

 

 

 

 

 

Jugendhilfeausschuss

20.09.2012

X

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII

KiTaKaramba e. V.

 

 

„Der Verein „KiTaKaramba e. V.“ wird als freier Träger der Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII anerkannt.

 

Die Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe begründet keinen Anspruch auf öffentliche Förderung.“

 


Begründung:

 

Der eingetragene Verein „KiTaKaramba e. V.“ mit Sitz in Braunschweig, Friedrich-Vogtländer-Strasse 40, wurde am 23. Februar 2012 gegründet. Mit Schreiben vom 16. Mai 2012 bescheinigt das Finanzamt Braunschweig-Altewiekring vorläufig, dass die Körperschaft KiTaKaramba e. V. nach der eingereichten Satzung ausschließlich und unmittelbar steuerbegünstigten gemeinnützigen Zwecken im Sinne der §§ 51 ff. AO dient und zu den in § 5 Abs. 1 Nr. 9 KStG bezeichneten Körperschaften, Personenvereinigungen und Vermögensmassen gehört. Der Verein vertritt keine religiösen oder konfessionsgebundenen Interessen.

 

Der Zweck des Vereins ist die  Erziehung, Bildung und Förderung von Kindern im Vorschulalter. Der in der Satzung manifestierte Vereinszweck wird insbesondere durch das Betreiben zweier Krippengruppen verwirklicht, in der ab Januar 2013 bis zu jeweils 15 Kinder im Alter von 0 bis 3 Jahren betreut werden sollen.

 

I. V.

 

gez.

 

Markurth