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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 15726/12  

Betreff: Verleihung der Ehrenbezeichnung Ehrenbrandmeister
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:37 Fachbereich Feuerwehr   
Beratungsfolge:
Feuerwehrausschuss
13.12.2012 
Feuerwehrausschuss ungeändert beschlossen  (15726/12)  
Verwaltungsausschuss
18.12.2012    Verwaltungsausschuss      
Rat der Stadt Braunschweig
18.12.2012 
Rat ungeändert beschlossen  (15726/12)  

Sachverhalt

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

FB Feuerwehr (FB37)

15726/12

23.11.2012

37-012

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

Feuerwehrausschuss

Verwaltungsausschuss

13.12.2012

18.12.2012

X

 

X

 

 

 

 

Rat

18.12.2012

X

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

Verleihung der Ehrenbezeichnung Ehrenbrandmeister

 

 

„Der Verleihung der Ehrenbezeichnung Ehrenbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr an Herrn Erhard Hottenbacher in Anerkennung besonderer Verdienste um das Feuerlöschwesen wird zugestimmt.“

 

 


Begründung:

 

Für die Verleihung von Ehrenbezeichnungen ist nach § 58 Abs. 1 Nr. 6 des Nds. Kommunalverfassungsgesetzes die Vertretung zuständig.

 

In § 16 Abs. 2 der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Braunschweig ist vorgesehen, dass Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr Braunschweig, die mindestens in drei Wahlperioden des Rates als Ehrenbeamtinnen oder Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr tätig waren, die Bezeichnung Ehrenbrandmeister verliehen werden kann, wenn sie in Ehren aus dem Beamtenverhältnis ausgeschieden sind. Die zu Ehrenden sollen mindestens 55 Jahre alt, 18 Jahre als Ehrenbeamte tätig gewesen sein und den Dienstgrad eines Brandmeisters erreicht haben. Sie sollen sich außerdem durch besondere Verdienste für das Feuerlöschwesen ausgezeichnet haben.

 

Gemäß § 20 Abs 1 des Nds. Brandschutzgesetzes wird die Freiwillige Feuerwehr vom Stadtbrandmeister geleitet. Vom Stadtbrandmeister ist vorgeschlagen worden, Herrn Erhard Hottenbacher die Ehrenbezeichnung Ehrenbrandmeister zu verleihen, da er die genannten Voraussetzungen erfülle.

 

Herr Hottenbacher wurde am 27.03.1952 geboren. Er ist am 27.05.1984 in die Ortsfeuerwehr Schapen eingetreten und absolvierte 1985 seine Grundausbildung. Vom 27.01.1990 bis 04.02.1993 übernahm er die Funktion des Jugendfeuerwehrwartes der Ortsfeuerwehr Schapen. Vom 19.12.1994 bis voraussichtlich 19.01.2013 wird Herr Hottenbacher über drei Wahlperioden nacheinander die Führungsfunktionen Ortsbrandmeister innerhalb der Ortsfeuerwehr Schapen wahrgenommen haben. Überdies war Herr Hottenbacher vom 13.12.2004 bis 18.03.2011 Zugführer des aus verschiedenenen Ortsfeuerwehren bestehenden Fachzuges 80, der insbesondere zur Bewältigung von Großschadensfällen in der Stadt Braunschweig von Bedeutung ist. Für seinen Einsatz bei der Hochwasserkatastrophe 2002 in Sachsen-Anhalt wurde Herr Hottenbacher 2003 mit der Hochwassermedaille des Landes ausgezeichnet. 2009 wurde ihm das Nds. Ehrenzeichen für 25-jährige Verdienste im Feuerlöschwesen verliehen.

 

Herr Hottenbacher hat sich besondere Verdienste in der Freiwilligen Feuerwehr Braunschweig erworben, die mit der Verleihung der Ehrenbezeichnung „Ehrenbrandmeister“ gewürdigt werden sollten.

 

I. V.

 

gez.

 

 

Lehmann