EN

Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 15800/12  

Betreff: Haushalt 2013/Investitionsprogramm 2012 - 2016
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:37 Fachbereich Feuerwehr   
Beratungsfolge:
Feuerwehrausschuss
13.12.2012 
Feuerwehrausschuss ungeändert beschlossen  (15800/12)  

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
finanzwirksam IM 118
finanzunwirksam 22
IM Anl3_2012-2016 - Frakt._StBezR für Ausschüsse Feu
Anfragen+AntwortenzumHaushalt

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

FB Feuerwehr (FB37)

15800/12

30.11.2012

 

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

 

 

 

 

 

 

 

 

Feuerwehrausschuss

13.12.2012

X

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

0200

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

Haushalt 2013/Investitionsprogramm 2012 - 2016

 

 

„Der Haushaltspan 2013 wird dem Verwaltungsausschuss und dem Rat unter Berücksichtigung der in den Zuständigkeitsbereich des Feuerwehrausschusses fallenden Beschlüsse zu

 

-den finanzwirksamen Anträgen der Fraktionen und Stadtbezirksräte zum Finanzhaushalt inkl. Investitionsprogramm 2012-2016 (Anlage 1 und 3)

-den finanzunwirksamen Anträgen der Fraktionen und Stadtbezirksräte zum Haushalt (Anlage 2)

-den Anfragen und Anregungen zum Haushalt 2013 (Anlage 4)

 

 

zur Annahme empfohlen.

 

Die Anlagen sind Bestandteil dieses Beschlusses.“

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Dem Rat der Stadt sind die Entwürfe zum Haushaltsplan 2013/ Invetitionsprogramm 2012/ 2016 vorgelegt worden. Die abschließende Beratung soll in der Sitzung des Rates am 19.02.2013 erfolgen.

 

Zur Vorbereitung dieser Sitzung sind die Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte sowie die Änderungsvorschläge der Verwaltung zum Haushalt in den Fachausschüssen zu behandeln.

 

Die in den Zuständigkeitsbereich des Feuerwehrausschusses fallenden Anträge und Vorschläge zum Haushalt sind in den anliegenden Listen zusammengestellt und werden hiermit zur Beratung vorgelegt.

 

Die zwingenden Ansatzveränderungen der Verwaltung und die beantragten Ansatzveränderungen der Fraktionen/ Stadtbezirksräte haben Änderungen der Produkterträge und aufwendungen zur Folge. Aus technischen Gründen sind die Auswirkungen erst nach der Beschlussfassung durch den Rat darstellbar. Die endgültigen Produkt- Planbeträge können daher erst im Enddruck des Haushaltsplanes 2013 abgebildet werden.

 

I.V.

 

gez.

 

 

Lehmann

 


Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 finanzwirksam IM 118 (358 KB)    
Anlage 2 2 finanzunwirksam 22 (425 KB)    
Anlage 3 3 IM Anl3_2012-2016 - Frakt._StBezR für Ausschüsse Feu (14 KB)    
Anlage 4 4 Anfragen+AntwortenzumHaushalt (131 KB)