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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 6990/02  

Betreff: Abrechnung von Straßenausbaumaßnahmen
hier: Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Braunschweig
03.09.2002 
Rat ungeändert beschlossen  (6990/02)  
Bauausschuss
07.08.2002 
Bauausschuss ungeändert beschlossen  (6990/02)  
Verwaltungsausschuss
13.08.2002    Verwaltungsausschuss      

Sachverhalt

2

 

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

FB Straßenbau und Verkehrswesen

6990/02

22. Juli 02

66/60-235/div.

 

 

 

 

Vorlage

 

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

Bauausschuss

Verwaltungsausschuss

7. Aug. 02

13. Aug. 02

X

 

X

 

 

 

 

Rat

3. Sept. 02

X

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht

des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

 

 

Abrechnung von Straßenausbaumaßnahmen

hier: Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung

 

 

 

"Gemäß § 3 Abs. 2 und § 9 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS) der Stadt Braunschweig vom

28. März 2000 wird für den Ausbau der nachfolgenden unter Ziff. 1 aufgeführten Straßen die Aufwandsspaltung und für die unter Ziff. 2 aufgeführten Straßen die Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung beschlossen."

 

 

 

 


 

 

1. Aufwandsspaltung

 

    Marienstraße

 

    Erneuerung der Gehwege.

 

2. Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung

 

    St.-Wendel-Straße

 

    Herstellung des östlichen Gehweges im Bereich zwischen Saarbrückener Straße und

    Breite Riede.

 

Die Einholung des Ratsbeschlusses ist erforderlich um für die bezeichneten Maßnahmen rechtmäßig Straßenausbaubeiträge erheben zu können.

 

 

I.V.

 

 

gez.

 

Jaenicke