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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 16054/13  

Betreff: Haushaltsvollzug 2012
hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:20 Fachbereich Finanzen   
Beratungsfolge:
Finanz- und Personalausschuss
11.04.2013 
Finanz- und Personalausschuss ungeändert beschlossen  (16054/13)  
Verwaltungsausschuss
16.04.2013    Verwaltungsausschuss      
Rat der Stadt Braunschweig
23.04.2013 
Rat ungeändert beschlossen  (16054/13)  

Sachverhalt

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

FB Finanzen (FB20)

16054/13

27.03.2013

0200.11

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

Finanz- und Personalausschuss

Verwaltungsausschuss

11.04.2013

16.04.2013

X

 

X

 

 

 

 

Rat

23.04.2013

X

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

Haushaltsvollzug 2012

hier:Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG

 

 

„Den in der Vorlage aufgeführten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und

Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG

wird unter Inanspruchnahme der aufgezeigten Deckungsmittel zugestimmt.“

 


Begründung:

 

Teilhaushalt Kultur

Zeile 15Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

Projekt  5S.410002 – Bücher für Bibliotheken

Sachkonto       422900 – Erwerb Vermögensgegenstände Festwert

 

Bei dem o. g. Projekt werden überplanmäßige Aufwendungen in Höhe von 55.500,00 € beantragt.

 

 

Haushaltsansatz 2012:460.000,00 €

Umsetzung im Rahmen der unechten Deckungsfähigkeit (uD) -  10.000,00 €

Verwaltungsentscheidung vom 17.12.2012

Überplanmäßig beantragte Mittel  55.500,00 €

(neu) zur Verfügung stehende haushaltsrechtliche Mittel: -525.500,00 €

 

 

Aufgrund der weiterhin gesteigerten Nachfrage der Nutzung der Bibliothek und der Weiterentwicklung des Medienmarktes war es erforderlich den Medienbestand zu erweitern. Dies war möglich durch die in diesem Zusammenhang entstandenen Mehrerträge (Deckung der Mehraufwendungen).

 

Deckung:

 

Art der Deckung

Projekt/
Kostenart

Bezeichnung

Betrag - € -

- Mehrerträge

1.25.2720.03/ 332110

Ausleihe und Nutzung/ Benutzungsgebühren

55.500 €

 

 

I. V.

 

 

 

gez.

 

Stegemann