Rat und Stadtbezirksräte
Vorlage - 6519/02
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Stadt Braunschweig |
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Der Oberbürgermeister | Drucksache | Datum |
41.0 Abt. Verwaltung | ||
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Vorlage
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| Tag | Ö | N | ange-nom-men | abge-lehnt | geän-dert | pas-siert | ||
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Beteiligte Fachbereiche/Referate/ Abteilungen | Beteiligung des Rechnungsprüfungsamtes | Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats | Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR | |||||||||||||||
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Überschrift, Beschlussvorschlag
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Haushalt 2002/Haushaltskonsolidierungskonzept 2002 ff. hier: Entwurf und Änderungsanträge |
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Begründung:
Aufgrund der Höhe des zu erwartenden originären Fehlbedarfs zum Haushalt 2002 musste nach § 84 Abs. 3 der Niedersächsischen Gemeindeordnung ein Haushaltskonsolidierungskonzept aufgestellt werden. Die von der Verwaltung erarbeiteten Einsparungsvorschläge sind in den Entwurf des Haushaltsplans 2002 eingeflossen. Der Haushaltsplanentwurf 2002 ist dem Rat der Stadt zusammen mit dem Haushaltskonsolidierungskonzept 2002 ff. Anfang Januar 2002 zugegangen.
Zum Haushaltsplanentwurf 2002 und zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2002 ff. sind von den Fraktionen Änderungsanträge gestellt und von der Verwaltung Änderungen vorgenommen worden. Die Änderungsvorschläge sind - soweit sie den Fachbereich 41 Kultur betreffen - in den Anlagen 1 und 2 zusammengefasst.
Anlage 1Änderungsanträge der Fraktionen und Änderungen der Verwaltung zum
Haushalt 2002
Anlage 2Änderungsanträge der Fraktionen und Änderungen der Verwaltung zum
Haushaltskonsolidierungskonzept 2002 ff.
Im Zuge der Haushaltskonsolidierung hat die Verwaltung vorgeschlagen, das Freizeit- und Bildungs-zentrum zum 1. Oktober 2002 zu schließen (Vorschlag Nr. 2 - Kulturinstitut) und die Realisierung einer Kunsthalle im ARTmax aufzugeben (Vorschlag Nr. 4 - Kulturinstitut). Die daraus resultierenden Personalkosteneinsparungen wurden zum Haushaltsentwurf 2002 nicht in den Unterabschnitten des Freitzeit- und Bildungszentrums (35520) bzw. der Kunsthalle (34010), sondern zentral im Unterabschnitt 30000 - Kulturinstitut - abgesetzt. Bis zur Beschlussfassung des Haushalts 2002 durch den Rat der Stadt wird diese Veranschlagung jedoch geändert und von der Verwaltung bis zur Sitzung des Finanzausschusses am 7. März 2002 in einer gesonderten Änderungsliste (Umsetzungen) dargestellt.
Nachrichtlich sind folgende, den Fachbereich 41 Kultur betreffenden Anlagen beigefügt:
Anlage 3Haushaltskonsolidierungskonzept 2002 ff
Anlage 4Finanzunwirksame Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2002
Finanzwirksame Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2002
Anträge der Fraktionen zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2002 ff.
Anträge der Fraktionen zum Stellenplan 2002
I. V.
gez.
Conrady