Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 6519/02  

Betreff: Haushalt 2002/Haushaltskonsolidierungskonzept 2002 ff.
hier: Entwurf und Änderungsanträge
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:DEZERNAT III - Bau- und Umweltschutzdezernat   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Kultur und Wissenschaft
13.02.2002 
Ausschuss für Kultur und Wissenschaft (offen)  (6519/02)  

Sachverhalt

2

 

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

Fachbereich Kultur

41.0 Abt. Verwaltung

6519/02

31. Jan. 02

 

 

 

 

 

Vorlage

 

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

 

 

 

 

 

 

 

 

Kulturausschuss

13. Febr. 02

X

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche/Referate/

Abteilungen

Beteiligung des Rechnungsprüfungsamtes

Anhörungsrecht

des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

Fachbereich 20, Abt. 41.1, Abt. 41.2, Abt. 41.3, Abt. 41.4

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

Ja

X

Nein

 

Ja

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Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

 

 

Haushalt 2002/Haushaltskonsolidierungskonzept 2002 ff.

hier: Entwurf und Änderungsanträge

 

 

 

Dem Entwurf des Haushaltsplans 2002 und des Haushaltskonsolidierungskonzepts wird mit den in den Anlagen 1 und 2 aufgeführten Änderungen zugestimmt.

 

 


Begründung:

 

Aufgrund der Höhe des zu erwartenden originären Fehlbedarfs zum Haushalt 2002 musste nach § 84 Abs. 3 der Niedersächsischen Gemeindeordnung ein Haushaltskonsolidierungskonzept aufgestellt werden. Die von der Verwaltung erarbeiteten Einsparungsvorschläge sind in den Ent­wurf des Haushaltsplans 2002 eingeflossen. Der Haushaltsplanentwurf 2002 ist dem Rat der Stadt zusammen mit dem Haushaltskonsolidierungskonzept 2002 ff. Anfang Januar 2002 zugegangen.

 

Zum Haushaltsplanentwurf 2002 und zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2002 ff. sind von den Fraktionen Änderungsanträge gestellt und von der Verwaltung Änderungen vorgenommen worden. Die Änderungsvorschläge sind - soweit sie den Fachbereich 41 Kultur betreffen - in den Anlagen 1 und 2 zusammengefasst.

 

Anlage 1Änderungsanträge der Fraktionen und Änderungen der Verwaltung zum

Haushalt 2002

Anlage 2Änderungsanträge der Fraktionen und Änderungen der Verwaltung zum

Haushaltskonsolidierungskonzept 2002 ff.

 

Im Zuge der Haushaltskonsolidierung hat die Verwaltung vorgeschlagen, das Freizeit- und Bildungs-zentrum zum 1. Oktober 2002 zu schließen (Vorschlag Nr. 2 - Kulturinstitut) und die Realisierung einer Kunsthalle im ARTmax aufzugeben (Vorschlag Nr. 4 - Kulturinstitut). Die daraus resultierenden Per­sonalkosteneinsparungen wurden zum Haushaltsentwurf 2002 nicht in den Unterabschnitten des Frei­tzeit- und Bildungszentrums (35520) bzw. der Kunsthalle (34010), sondern zentral im Unterabschnitt 30000 - Kulturinstitut - abgesetzt. Bis zur Beschlussfassung des Haushalts 2002 durch den Rat der Stadt wird diese Veranschlagung jedoch geändert und von der Verwaltung bis zur Sitzung des Fi­nanzausschusses am 7. März 2002 in einer gesonderten Änderungsliste (Umsetzungen) dargestellt.

 

Nachrichtlich sind folgende, den Fachbereich 41 Kultur betreffenden Anlagen beigefügt:

 

Anlage 3Haushaltskonsolidierungskonzept 2002 ff

Anlage 4Finanzunwirksame Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2002

Finanzwirksame Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2002

Anträge der Fraktionen zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2002 ff.

Anträge der Fraktionen zum Stellenplan 2002

 

I. V.

 

gez.

 

Conrady

 

Erläuterungen und Hinweise