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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 7192/02  

Betreff: Beratung des Haushalts 2003
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:40 Fachbereich Schule   
Beratungsfolge:
Schulausschuss
25.10.2002 
Schulausschuss ungeändert beschlossen  (7192/02)  

Sachverhalt

1

 

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

3

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

FB Schule und Sport

7192/02

17. Oktober 2002

Abt. Verwaltung

 

 

40.0-06-01

 

 

 

Vorlage

 

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

Schulausschuss

25. Okt. 2002

X

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht

des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

Beratung des Haushalts 2003

 

1. Den Anträgen der Fraktionen und Änderungsvorschlägen der Verwaltung laut anliegender Zusam-

    menstellung (Anlage 1):

-           Verwaltungshaushalt(lfd. Nrn.   1 -   5)

-           Vermögenshaushalt(lfd. Nrn.   6 - 38)

-           Investitionsprogramm(lfd. Nrn. 39 - 91)

    wird zugestimmt / nicht zugestimmt.

2.   -Dem Grundsatzpapier "Programm und Handlungsrahmen 2003 - 2007" für die Stadt

Braunschweig - Anlage 2 - wird zugestimmt.

-           Die Bewirtschaftung der mit dem Finanzhaushalt 2003 zur Verfügung gestellten Finanzmittel
hat nach den im Entwurf des Produkthaushalts dargestellten strategischen Zielen zu erfolgen.
Dem Produkthaushalt wird für den Fachbereich 40 - Anlage 3 - zugestimmt. Über die Errei-
chung der darin festgelegten Ziele ist zu berichten.
 

Das Grundsatzpapier "Programm und Handlungsrahmen 2003 - 2007 für die Stadt Braunschweig" sowie die Entwürfe der Produkthaushalte werden hiermit zur Beratung für die Beschlussfassung des Rates überwiesen.

 

Hinweis:

Für die Ausschussmitglieder, die nicht dem Rat angehören, werden als weitere Anlagen ein Auszug aus dem Haushaltsplanentwurf 2003 (Einzelplan 2 und teilweise Einzelplan 3) sowie die zum Haushalt 2003 gestellten Anträge der Fraktionen beigefügt.

 

I. V.

 

gez.

 

Laczny

Stadtrat

 

Anlagen