EN

Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 7988/03  

Betreff: Vorschlag für die Besetzung des Sanierungsbeirates
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:0500 Sozialreferat   
Beratungsfolge:
StBezRat 320 Westliches Ringgebiet
01.07.2003 
StBezRat 320 Westliches Ringgebiet (offen)  (7988/03)  

Sachverhalt

2

 

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

Sozialreferat

7988/03

13. Juni 03

Ref. 0500

 

 

 

 

Vorlage

 

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

 

 

 

 

 

 

 

 

Stadtbezirksrat 320  Westliches Ringgebiet

1. Juli 03

X

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht

des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

61.1

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

 

 

Vorschlag für die Besetzung des Sanierungsbeirates

 

 

 

"Der Stadtbezirksrat stimmt dem Besetzungsvorschlag der Stadtteilkonferenz für die Bürgermitglieder im Sanierungsbeirat zu."

 


Mit Beschluss des Rates vom 11. Juni 2002 ("Einrichtung eines Sanierungsbeirates" - 3. Erg.-Vorlage vom 11. Juni 2002) wurde der Sanierungsbeirat gebildet. Die Bürgermitglieder wurden für einen Übergangzeitraum vom 1. September 2002 bis zum 31. August 2003 auf Vorschlag der Stadtteilkonferenz und des Stadtbezirksrates 320 durch den Oberbürger­meister berufen. Mit Ablauf der Frist ist über einen Vorschlag zur Berufung der Bürger­mitglieder für die Restzeit der Ratsperiode zum 31. Oktober 2006 zu entscheiden.

 

Von den sechs Bürgermitgliedern stehen vier für eine Weiterarbeit zu Verfügung:

 

Frau Heidrun Beinlich

Frau Renate Schütt

Herr Willi Meister

Herr Helmut Schaper

 

Die Stadtteilkonferenz hat in ihrer Sitzung am 5. Juni 2003 vorgeschlagen, diese erneut zu berufen und die Ausscheidenden zu ersetzen durch

 

Frau Neijla Gür

Frau Andrea Schreiber

 

Darüber hinaus schlägt die Stadtteilkonferenz Herrn Karl-Heinz Schramm als Nachfolge­kandidat vor, der im Falle des Ausscheidens eines Mitglieds in den Sanierungsbeirat nach­rückt.

 

Der Stadtbezirksrat hat das Recht, seinen Besetzungsvorschlag abweichend vom Vorschlag der Stadtteilkonferenz zu beschließen. Die Entscheidung über die Besetzung bzw. die Berufung erfolgt durch den Oberbürgermeister.

 

Der Stadtbezirksrat wird gebeten, dem Besetzungsvorschlag der Stadtteilkonferenz zuzu­stimmen.

 

I. V.

 

gez.

Laczny