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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 9922/05  

Betreff: Widmung des Gehweges Löwenwall-Klint
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr   
Beratungsfolge:
Bauausschuss
13.09.2005 
Bauausschuss ungeändert beschlossen  (9922/05)  
Rat der Stadt Braunschweig
27.09.2005 
Rat ungeändert beschlossen  (9922/05)  
StBezRat 221 Innenstadt
06.09.2005 
StBezRat 221 Innenstadt ungeändert beschlossen  (9922/05)  
Verwaltungsausschuss
20.09.2005    Verwaltungsausschuss      

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Scananlage 1

1

 

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

FB Straßenbau und Verkehrswesen

9922/05

24. August 05

66.0 AG 1

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

Stadtbezirksrat 221  Innenstadt

Bauausschuß

Verwaltungsausschuß

6. Sept. 05

13. Sept. 05

20. Sept. 05

X

X

 

 

X

 

 

 

 

Rat

27. Sept. 05

X

 

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht

des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlußvorschlag

 

 

 

Widmung des Gehweges Löwenwall-Klint

 

 

 

 

Die Widmung des in der Anlage (Auszug aus der Stadtkarte) bezeichneten Gehweges Löwenwall-Klint ist zu verfügen und öffentlich bekanntzumachen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen

 

Nach § 6 Abs. 1 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) in der Fassung vom 24. Sept. 1980 in Verbindung mit den hierzu erlassenen Richtlinien vom 15. Januar 1992 hat der Träger der Straßenbaulast die Widmung von Straßen zu verfügen. Bei der Widmung ist anzugeben, zu welcher Straßengruppe eine Verkehrsfläche gehört und auf welche Benutzungsart oder Benutzerkreis beschränkt werden soll.

 

Der Verbindungsweg zwischen der Straße „Löwenwall“ und der Straße „Klint“ soll im Rahmen des Städtebauförderungsprogramms „Innenstadt“ gemäß dem beiliegenden Lageplan gebaut werden. Der Stadtbezirksrat, der Planungs- und Umweltausschuß und der Verwaltungsausschuß haben im Mai 2005 entsprechende Beschlüsse gefaßt. Ziel ist es, einen direkten Zugang vom Magniviertel zum Löwenwall zu schaffen.

 

I. V.

 

gez.

 

Zwafelink

 

Anlage

 


Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Scananlage 1 (976 KB)