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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 9872/05  

Betreff: Bebauungsplan "Okercafé im Bürgerpark" WI 93
Stadtgebiet zwischen Theodor-Heuss-Straße und dem westlichen Okerumflutgraben

Satzungsbeschluß
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Braunschweig
27.09.2005 
Rat (offen)  (9872/05)  
Planungs- und Umweltausschuss
07.09.2005 
Planungs- und Umweltausschuss ungeändert beschlossen  (9872/05)  
Verwaltungsausschuss
20.09.2005    Verwaltungsausschuss      

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Scananlage 1
Scananlage 2
Scananlage 3
Scananlage 4
Scananlage 5

1

 

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

FB Stadtplanung und Umweltschutz

9872/05

1. Juli 05

61.12- 312-WI 93/B

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluß

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

Planungs- und Umweltausschuß

Verwaltungsausschuß

7. Sept. 05

20. Sept. 05

X

 

X

 

 

 

 

Rat

27. Sept. 05

X

 

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht

des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlußvorschlag

 

 

 

Bebauungsplan "Okercafé im Bürgerpark"                             WI 93

Stadtgebiet zwischen Theodor-Heuss-Straße und dem westlichen Okerumflutgraben

 

Satzungsbeschluß

 

 

 

"1. Dem geänderten Entwurf des Bebauungsplanes "Okercafé im Bürgerpark" WI 93 mit der
     zugehörigen Begründung und dem Umweltbericht wird zugestimmt.
 

2.  Der Bebauungsplan "Okercafé im Bürgerpark", WI 93, wird in der während der Sitzung
     ausgehängten Fassung als Satzung beschlossen.
 

3.  Die zugehörige Begründung wird beschlossen."

 

 


Am Standort des geplanten Okercafés wurde im Zusammenhang mit dem Vereinsheim des Sportvereins RSV bis zur Aufgabe der Nutzungen und Beseitigung der Baulichkeiten eine Gaststätte geführt.

 

Die Bemühungen um eine neue gastronomische Nutzung führten zu einer positiv beschiedenen Bauvoranfrage, nachdem der Verwaltungsausschuß in seiner Sitzung am 22. Januar 2002 für das Bauvorhaben "Okercafé im Bürgerpark" die Zustimmung der Stadt beschlossen hatte.

 

Die Realisierung des Vorhabens ist jedoch zeitlich unbestimmt, so daß die städtebauliche Zulässigkeit nun über einen Bebauungsplan über die zeitliche Gültigkeit des Baugenehmigungsverfahrens hinaus gesichert werden soll.

 

Der Verwaltungsausschuß hat dazu in seiner Sitzung am 17. Februar 2004 den Auslegungsbeschluß gefaßt. Im Hinblick auf die Hochwasserproblematik und ergänzt durch die Notwendigkeit, Ausgleichsflächen zu schaffen, war zwischenzeitlich die Ausweitung des Geltungsbereiches in östlicher Richtung vorgesehen worden. Inzwischen konnte durch eine hochwasserunschädliche Ausbildung des Baukörpers sowie der zugehörigen Nebenanlagen und eine Reduzierung der Ausgleichsflächen wieder der ursprüngliche Zuschnitt des Geltungsbereiches erreicht werden. Der Baukörper soll nunmehr aufgeständert werden, so daß der Wasserabfluß darunter durch die wenigen Stützen nur unwesentlich beeinträchtigt wird. Dies wird in den textlichen Festsetzungen nunmehr geregelt.

 

Gemäß den Festsetzungen soll in einem qualifizierten Freiflächenplan nachgewiesen werden, inwieweit die Ausgleichsmaßnahmen innerhalb des ursprünglichen Geltungsbereiches untergebracht werden können; hilfsweise können auf anderen Flächen die geforderten Bäume gepflanzt werden. Absicht ist in diesem Falle, in unmittelbarer Nähe die Parkanlagen durch diese Pflanzungen aufzuwerten.

 

Die in der Version des Auslegungsbeschlusses enthaltenen Gehrechte, die auf das Café zuführten bzw. zwischen Café und Okerufer entlangführten, sind nunmehr entfallen, weil es sich im einen Fall um eine öffentliche Fläche handelt und im anderen Fall unterstellt wird, daß der Investor an dieser attraktiven Stelle schon aus Eigeninteresse eine Wegeführung vorsehen wird.

 

Die Geschoßfläche wird gegenüber der Fassung der ersten Auslegung verdoppelt; sie schafft damit die Spielräume, einen anderen ins Auge gefaßten Entwurf realisieren zu können.

 

Wie oben geschildert, sind die während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Änderungsvorschläge des Fachbereiches 67 und der Abteilung 61.4 in die zeichnerischen und textlichen Festsetzungen übernommen worden.

 

Da von den vorgenommenen Änderungen die Grundzüge der Planung nicht berührt sind, werden sie im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB vorgenommen.

 

Es kann somit auf eine erneute Auslegung verzichtet werden, sodaß das Planverfahren mit dem Satzungsbeschluß abgeschlossen werden kann.

 

Die Änderungen der zeichnerischen Festsetzungen sind farbig dargestellt. Sie befinden sich am Schluß der Vorlage.

 

Die Änderungen der textlichen Festsetzungen sind in den Anlagen 3 und 4 grafisch durch Fettdruck bzw. Streichungen kenntlich gemacht worden.

 

Die Verwaltung empfiehlt, den Satzungsbeschluß für den Bebauungsplan zu fassen.


Folgende Anlagen sind Bestandteil dieser Vorlage:

 

Anlage 1:Übersichtskarte

Anlage 2:Nutzungsbeispiel

Anlage 3:Textliche Festsetzungen – Änderungen sind durch Fettdruck gekennzeichnet

Anlage 4:Begründung einschließlich Umweltbericht – Änderungen sind durch Fettdruck
gekennzeichnet

Anlage 5:Zeichnerische Festsetzungen – Änderungen farbig dargestellt, aus drucktechnischen
Gründen am Schluß Vorlage

zu Anlage 5:Planzeichenerklärung – Änderungen farbig dargestellt, aus drucktechnischen Gründen
am Schluß Vorlage

 

I. V.

 

 

 

Zwafelink

 


Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Scananlage 1 (1587 KB)    
Anlage 2 2 Scananlage 2 (626 KB)    
Anlage 3 3 Scananlage 3 (1594 KB)    
Anlage 4 4 Scananlage 4 (10623 KB)    
Anlage 5 5 Scananlage 5 (1484 KB)