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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 9927/05  

Betreff: Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Reithalle Alte Dorfstraße", VO 42
Gemarkung Volkmarode, Flur 1, Flurstück 2/5 (Geltungsbereich A) und
Gemarkung Volkmarode, Flur 2, Flurstück 17/6 teilweise (Geltungsbereich B)

Behandlung der Anregungen, Satzungsbeschluß
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Braunschweig
27.09.2005 
Rat ungeändert beschlossen  (9927/05)  
Planungs- und Umweltausschuss
07.09.2005 
Planungs- und Umweltausschuss ungeändert beschlossen  (9927/05)  
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 114 Volkmarode
13.09.2005 
StBezRat 114 Volkmarode ungeändert beschlossen  (9927/05)  
Verwaltungsausschuss
20.09.2005    Verwaltungsausschuss      

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Scananlage 1
Scananlage 2
Scananlage 3
Scananlage 4
Scananlage 5

1

 

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

FB Stadtplanung und Umweltschutz

9927/05

27. Juli 05

61.12-312/VO 42-B 22

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluß

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

Planungs- und Umweltausschuß

Stadtbezirksrat 114  Volkmarode

als Mitteilung

Verwaltungsausschuß

7. Sept. 05

13. Sept. 05

 

20. Sept. 05

X

X

 

 

 

X

 

 

 

 

Rat

27. Sept. 05

X

 

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht

des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

Ja

X

Nein

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlußvorschlag

 

 

 

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Reithalle Alte Dorfstraße",                  VO 42

Gemarkung Volkmarode, Flur 1, Flurstück 2/5 (Geltungsbereich A) und

Gemarkung Volkmarode, Flur 2, Flurstück 17/6 teilweise (Geltungsbereich B)

 

Behandlung der Anregungen, Satzungsbeschluß

 

 

 

 

  1. "Die während der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Anregungen werden entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung (s. Anlage 5 der Beschlußvorlage) berücksichtigt.
     
  2. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan "Reithalle Alte Dorfstraße", VO 42 wird in der während der Sitzung ausgehängten Fassung als Satzung beschlossen.
     
  3. Die zugehörige Begründung mit Umweltbericht wird beschlossen."

 

 

 

 

 


Der Entwurf des vorhabenenbezogenen Bebauungsplans „Reithalle Alte Dorfstraße“, VO 42 hat in der Zeit vom 3. Mai 2005 bis 3. Juni 2005 öffentlich ausgelegen. Während der öffentlichen Auslegung wurden keine Anregungen eingebracht.

 

Die Träger öffentlicher Belange wurden in der Zeit vom 7. März 2005 bis 8. April 2005 beteiligt. Aufgrund der Anregungen der Träger öffentlicher Belange werden die u. a. Änderungen vorgenommen, die in den Texten jeweils unterstrichen bzw. markiert sind. Ferner sind einige redaktionelle Änderungen vorgenommen worden, die nicht durch Markierung hervorgehoben sind, u. a. die Aktualisierung der Rechtsgrundlagen.

 

  • Änderung im vorhabenbezogenen Bebauungsplan Geltungsbereich B
    Der Schutzbereich der Freileitung ist eingetragen.

 

  • Änderung in den textlichen Festsetzungen
    Die Festsetzung „IV Niederschlagswasser“ wird geändert.
     
  • Änderung und Ergänzung der Begründung
    In der Begründung wird der Abschnitt zur Darstellung im Flächennutzungsplan modifiziert. Im neu hinzugefügten Abschnitt 9 werden Hinweise zum Abfallrecht, Gewässerschutz, Sandbach und Flurbereinigung sowie zur 110 kV-Leitung und zum Denkmalschutz ergänzt.

 

Der Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan wurde am 21. Juni 2005 bzw. am 24. Juni 2005 von der Vorhabenträgerin bzw. der Stadt Braunschweig unterzeichnet und am 28. Juni 2005 vom Verwaltungsausschuß der Stadt Braunschweig beschlossen. Aus dem reduzierten Geltungsbereich für den Durchführungsvertrag ergibt sich die

 

  • Änderung des Geltungsbereichs B
    Der Geltungsbereich B mit der Fläche für die Ausgleichsmaßnahme wird um die Grundstücksfläche Fl. Nr. 17/9 verringert, da sich dieselbe nicht im Eigentum der Vorhabenträgerin befindet und für die Ausgleichsmaßnahme nicht erforderlich ist.

 

Die redaktionellen Ergänzungen und Änderungen berühren die Grundzüge der Planung nicht. Der Vorhabenträger ist mit den Änderungen einverstanden, andere Betroffene gibt es nicht. Eine erneute Auslegung ist nicht erforderlich.

 

Folgende Anlagen sind Bestandteil dieser Vorlage:

 

Anlage 1Übersichtskarte

Anlage 2aVorhaben- und Erschließungsplan

Anlage 2bErläuterungen zum Vorhaben- und Erschließungsplan

Anlage 3aVorhabenbezogener Bebauungsplan, Geltungsbereich A/
Zeichnerische Festsetzungen

Anlage 3bVorhabenbezogener Bebauungsplan, Geltungsbereich B

Anlage 3cPlanzeichenerklärung

Anlage 3dVorhabenbezogener Bebauungsplan/Textliche Festsetzungen

Anlage 4Begründung mit Umweltbericht

Anlage 5Behandlung der Anregungen

 

I. A.

 

 

 

Meyer

 


Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Scananlage 1 (940 KB)    
Anlage 2 2 Scananlage 2 (1686 KB)    
Anlage 3 3 Scananlage 3 (2464 KB)    
Anlage 4 4 Scananlage 4 (14835 KB)    
Anlage 5 5 Scananlage 5 (4878 KB)