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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 16131/13  

Betreff: Verwendung der bezirklichen Mittel im Stadtbezirk 211 – Stöckheim-Leiferde
Beschluss: Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:10 Fachbereich Zentrale Dienste   
Beratungsfolge:
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 211 Stöckheim-Leiferde
06.06.2013 
StBezRat 211 Stöckheim-Leiferde ungeändert beschlossen  (16131/13)  
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 211 Stöckheim-Leiferde
20.06.2013 
StBezRat 211 Stöckheim-Leiferde zurückgestellt  (16131/13)  

Sachverhalt

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

10.3 Abt. Bezirksgeschäftsstellen

16131/13

02.05.2013

 

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

 

 

 

 

 

 

 

 

StBezRat 211 Stöckheim-Leiferde

06.06.2013

X

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

0412, Fachbereich 40, Fachbereich 66, Fachbereich 67

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

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Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

Verwendung der bezirklichen Mittel im Stadtbezirk 211 – Stöckheim-Leiferde

Beschluss: Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG

 

 

Die in 2013 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 211 Stöckheim-Leiferde werden wie folgt verwendet:

 

1.Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen

Ergänzung des Mobiliars im Sekretäriat1.078 €

 

2.Ortsbüchereien

Ortsbücherei Stöckheim   776 €

Ortsbücherei Leiferde   724 €

 

3.Straßenunterhaltung an bezirklichen Strtaßen

Kleiststraße (Stichwege)

Gehwegplatten regulieren, ca. 100 m2 5.000 €

Rosittenstraße

im Streueinsatz Gehwegplatten regulieren, ca 90 m2 3.700 €

8.700 €

 

4.Grünanlagenunterhaltung

Wässern der vor einem Jahr neu angelegten Gehölzpflanzung

Am Mascheroder Weg   300 €

 

5.Hochbauunterhaltung Friedhöfe

Behindertengerechter Ausbau der Toilette in Stöckheim5.000 €                                                                                                 

Begründung:

 

Für die Verwendung der bezirklichen Mittel im Haushaltsjahr 2013 (ohne repräsentativen Aufwand und Zuschüsse) im Stadtbezirk Stöckheim-Leiferde hat die Verwaltung die im Beschlusstext genannten Maßnahmen vorgesehen.

 

Zu 3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen

 

Alternativ wird vorgeschlagen:

Romintenstraße

im Streueinsatz Gehwegplatten regulieren, ca. 100 m2 4.000 €

Trakehnenstraße

im  Streiueinsatz Gehwegplatten regulieren, ca. 50 m2 2.500 €

Adlerweg

Gehwegplatten regulieren, ca. 70 m2 3.000 €

 

Der Stadtbezirksrat Stöckheim-Leiferde hat im laufenden Haushaltsjahr von dem Recht, die Haushaltsmittel als Budget zugewiesen zu bekommen (siehe § 16 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig) Gebrauch gemacht.

 

i. V.

 

gez.

Lehmann