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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 16134/13  

Betreff: Verwendung der bezirklichen Mittel im Stadtbezirk 213 – Südstadt-Rautheim-Mascherode
Beschluss: Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:10 Fachbereich Zentrale Dienste   
Beratungsfolge:
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode
11.06.2013 
StBezRat 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode ungeändert beschlossen  (16134/13)  

Sachverhalt

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

10.3 Abt. Bezirksgeschäftsstellen

16134/13

02.05.2013

 

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

 

 

 

 

 

 

 

 

StBezRat 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode

11.06.2013

X

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

0412, Fachbereich 40, Fachbereich 66, Fachbereich 67

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

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Nein

 

 

Ja

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Nein

 

 

Ja

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Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

Verwendung der bezirklichen Mittel im Stadtbezirk 213 – Südstadt-Rautheim-Mascherode

Beschluss: Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG

 

 

Die in 2013 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirkes 213 – Südstadt-Rautheim-Mascherode werden wie folgt verwendet:

 

1.Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen

Grundschule Lindenbergsiedlung

1 Klassenschrank     399,00 €

Grundschule Mascheroder Holz

2 Stahlschränke     846,00 €

Grundschule Rautheim

1 Wandregal, 1 Anbauregal     510,17 €

 

2.Ortsbüchereien

Rautheim     765,00 €

Südstadt     835,00 €

 

3.Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen

Landwehrstraße 1 – 2

Gehwegplatten regulieren, ca. 150 m2   4.000,00 €

Reitlingstraße (Containerplatz)

Gehwegplatten regulieren, ca 100 m2   3.500,00 €

 

Alter Rautheimer Weg

Baumscheiben vergrößern              5.000,00 €

 

Haarsweg

im Streueinsatz Verbundpflaster regulieren, ca 100 m2   2.600,00

15.100,17

      4.Grünanlagenunterhaltung

Lieferung und Einbau einer Naturbank aus Eiche im

Hermann-Löns-Park     400,00 €

 

5.Hochbauunterhaltung Friedhöfe

Aufstellung eines Schaukastens auf dem Friedhof in Rautheim.

Auswechselung der Türschlösser an der Feierhalle und Einbau eines

Transpondersystems  1.400.00 €

 

Begründung:

 

Für die Verwendung der bezirklichen Mittel im Haushaltsjahr 2013 (ohne repräsentativen Aufwand und Zuschüsse) im Stadtbezirk Südstadt-Rautheim-Mascherode hat die Verwaltung die im Beschlusstext genannten Maßnahmen vorgesehen.

 

Zu 3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen

 

Alternativ wird vorgeschlagen:

 

Hinter den Hainen

im Streueinsatz Gehwegplatten regulieren, ca 150 m2 4.000 €

In den Springäckern

im Streueinsatz Gehwegplatten regulieren, ca. 150 m2 3.600 €

 

Der Stadtbezirk Südstadt-Rautheim-Mascherode hat im laufenden Haushaltsjahr von dem Recht, die Haushaltsmittel als Budget zugewiesen zu bekommen (siehe § 16 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig) Gebrauch gemacht.

 

i. V.

 

gez.

 

Lehmann