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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 16244/13  

Betreff: Entgeltordnung für den Veranstaltungsort „Kulturpunkt West“, Ludwig-Winter-Straße 4 zur Miet- und Nutzungsordnung der Stadt Braunschweig, Dezernat für Kultur und Wissenschaft, für den Lichthof des Städtischen Museums, den Kulturpunkt West und den Roten Saal des Kulturinstituts.

Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:41 Fachbereich Kultur und Wissenschaft   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Kultur und Wissenschaft
09.08.2013 
Ausschuss für Kultur und Wissenschaft ungeändert beschlossen  (16244/13)  
Rat der Stadt Braunschweig
27.08.2013 
Rat ungeändert beschlossen  (16244/13)  
Verwaltungsausschuss
20.08.2013    Verwaltungsausschuss      

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Entgeltordnung_2014
Entgelttarif 2002

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

41.1 Abt. Literatur und Musik

16244/13

03.07.2013

 

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

Ausschuss für Kultur und Wissenschaft

Verwaltungsausschuss

09.08.2013

20.08.2013

X

 

X

 

 

 

 

Rat

27.08.2013

X

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

Fachbereich 20

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

Entgeltordnung für den Veranstaltungsort „Kulturpunkt West“, Ludwig-Winter-Straße 4 zur Miet- und Nutzungsordnung der Stadt Braunschweig, Dezernat für Kultur und Wissenschaft, für den Lichthof des Städtischen Museums, den Kulturpunkt West und den Roten Saal des Kulturinstituts.

 

 

 

Die Entgeltordnung für den Kulturpunkt West wird in der als Anlage 1 beigefügten Fassung beschlossen.

 

Der bisherige Entgelttarif (Anlage 2) tritt mit dem Inkrafttreten der vorgenannten Entgeltordnung außer Kraft.

 

 


Begründung:

 

Der bisherige Entgelttarif (jetzt Entgeltordnung) wurde mit Beschluss des Rates am 15. Mai 2001 genehmigt und ist am 1. Januar 2002 in Kraft getreten.

 

Um nach Auswertung der tatsächlichen Nutzeranforderungen in den vergangenen Jahren die Mietbedingungen der Bedarfssituation anzupassen, wird eine Aktualisierung der Entgeltordnung unter Berücksichtigung der allgemeinen Kostensteigerungen vorgenommen. Die Entgeltordnung trägt den besonderen kulturellen und sozialen Bedürfnissen und Möglichkeiten der unterschiedlichen Nutzergruppen auch weiterhin Rechnung, insbesondere durch die Flexibilisierung der Mindestmietzeit (Mindestmietzeit von zwei anstelle von vier Stunden). Dadurch können Gruppen die Anmietungen besser ihren Zeitbedürfnissen anpassen und kostengünstiger mieten. Zusätzlich besteht hierdurch die Möglichkeit, dass mehr Gruppen mit ihren Mietwünschen berücksichtigt werden können.

 

Ein weiteres Merkmal der neuen Tarife ist eine differenziertere Betrachtung der unterschiedlichen zur Anmietung angebotenen Räumlichkeiten und eine daraus folgende bessere Ausgewogenheit in der Mietzinsberechnung. So fallen z. B. stundenweise Anmietungen zukünftig günstiger aus oder das Foyer im Erdgeschoss kann separat angemietet werden.

 

 

Beispiele für die Kategorie A:

 

Angemieteter Raum

Alte Entgeltordnung

Neue Entgeltordnung

Kleiner Gruppenraum wochentags

15 € (Mindestmietzeit 4 Std.)

30 € (Nutzung ganzer Tag)

5 € (Mindestmietzeit 2 Std.)

20 € (Nutzung ganzer Tag)

 

 

 

Kleiner Saal wochentags

25 € (Mindestmietzeit 4 Std.)

50 € (Nutzung 1 Tag)

10 € (Mindestmietzeit 2 Std.)

40 € (Nutzung 1 Tag)

 

 

 

Großer Saal wochentags

50 € (Mindestmietzeit 4 Std.)

30 € (Mindestmietzeit 2 Std.)

 

 

 

Kleiner Saal (Wochenende)

mind. 50 € plus Nachtzuschlag (Nachteil: keine finanzielle Planungssicherheit für den Mieter hinsichtlich des tatsächlichen Mietzinses)

Pauschal 90 € (Vorteil: finanzielle Planungssicherheit für den Mieter)

 

Die neue Entgeltordnung soll am Tage nach der Veröffentlichung im Amtsblatt für die Stadt Braunschweig in Kraft treten.

 

I. V.

 

gez.

 

Dr. Hesse

 


Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entgeltordnung_2014 (159 KB)    
Anlage 2 2 Entgelttarif 2002 (32 KB)