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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 16252/13  

Betreff: Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift „Im großen Raffkampe“, LA 33 Stadtgebiet zwischen Lammer Busch, Feldweg und Hannoversche Straße (Geltungsbereich A) Stadtgebiet Gemarkung Lamme, Flur 3, Flurstück 85/1 (Geltungsbereich B) Stadtgebiet Gemarkung Lehndorf, Flur 6, Teilfläche Flurstück 386/6 (Geltungsbereich C) Stadtgebiet Gemarkung Lamme, Flur 2, Teilfläche Flurstück 191/63 (Geltungsbereich D)
Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss






Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   
Beratungsfolge:
Planungs- und Umweltausschuss
11.09.2013 
Planungs- und Umweltausschuss ungeändert beschlossen  (16252/13)  
Verwaltungsausschuss
17.09.2013    Verwaltungsausschuss      
Rat der Stadt Braunschweig
24.09.2013 
Rat ungeändert beschlossen  (16252/13)  

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
LA 33_Anlage 1_Uebersichtskarte_DINA4
LA 33_Anlage 2_Nutzungsbeispiel_DINA3_Farbe
LA 33_Anlage 3a_Bebauungsplan_DINA3_Farbe
LA 33_Anlage 3b_Geltu B_DINA4_Farbe
LA 33_Anlage 3c_Geltu C_DINA4_Farbe
LA 33_Anlage 3d_Geltu D_DINA4_Farbe
LA 33_Anlage 3e_Planzeichen_DINA4_Farbe
LA 33_Anlage 4_TF
LA 33_Anlage 5_Begründung
LA 33_Anlage 6_Behandl.Stellungnahmen_§ 4(2)

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

FB Stadtplanung und Umweltschutz

16252/13

21.08.2013

61.12-312/LA 33-B3

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

Planungs- und Umweltausschuss

Verwaltungsausschuss

11.09.2013

17.09.2013

X

 

X

 

 

 

 

Rat

24.09.2013

X

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift „Im großen Raffkampe“, LA 33
Stadtgebiet zwischen Lammer Busch, Feldweg und Hannoversche Straße (Geltungsbereich A)
Stadtgebiet Gemarkung Lamme, Flur 3, Flurstück 85/1 (Geltungsbereich B)
Stadtgebiet Gemarkung Lehndorf, Flur 6, Teilfläche Flurstück 386/6 (Geltungsbereich C)
Stadtgebiet Gemarkung Lamme, Flur 2, Teilfläche Flurstück 191/63 (Geltungsbereich D)

Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

 

 

 

 

 

"1. Die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen sind entsprechend den Vorschlägen der Verwaltung gem. Anlage 6 zu behandeln.

  2. Der Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift „Im großen Raffkampe“, LA 33, wird in der während der Sitzung ausgehängten Fassung gemäß § 10 (1) BauGB als Satzung beschlossen.

  3. Die zugehörige Begründung mit Umweltbericht wird beschlossen.“

 

 

 


Aufstellungsbeschluss und Planungsziel


Am 18. Juli 1996 hat der Rat der Stadt Braunschweig der Rahmenplanung „Lammer Busch“ für die Wohngebietsentwicklung im Raum Lamme zugestimmt. Gleichzeitig wurde der Beschluss gefasst, im Planungsraum südlich und östlich von Lamme den Flächennutzungsplan zu ändern und Bebauungspläne aufzustellen. Für den Planbereich wurden mittlerweile vier Bebauungspläne aufgestellt und umgesetzt. Mit diesem Bebauungsplan „Im großen Raffkampe“, LA 33, wird diese geplante Wohngebietsentwicklung fortgesetzt und um ein Wohngebiet für ca. 77 Einfamilienhäuser ergänzt. Anlass ist die nach wie vor anhaltende Nachfrage nach Einfamilienhausgrundstücken in Braunschweig.
 

Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB, und sonstiger Stellen


Diese Beteiligung wurde in der Zeit vom 14. Dezember 2012 bis 31. Januar 2013 durchgeführt.

Die Stellungnahmen sind in der Anlage 6 aufgeführt und mit einer Stellungnahme und einem Vorschlag der Verwaltung versehen.
 

Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB

 

Am 21. Mai 2013 wurde die öffentliche Auslegung vom Verwaltungsausschuss beschlossen und in der Zeit vom 31. Mai 2013 bis 1. Juli 2013 durchgeführt.
Es wurden keine Stellungnahmen abgegeben.

 

Planänderungen nach dem Auslegungsbeschluss

 

Der ehemalige Geltungsbereich D (Fläche für die Umsiedlung von Feldhamstern) sollte zum Satzungsbeschluss entfallen, da bei einer Feldbegehung im Frühjahr 2013 keine Feldhamster nachgewiesen werden konnten.

 

Anlässlich der Beratung über den städtebaulichen Vertrag hat der Planungs- und Umweltausschuss in seiner Sitzuung am 14. August 2013 beschlossen, dass der Geltungsbereich D dennoch Bestandteil des Bebauungsplanes „Im großen Raffkampe“, LA 33, bleiben solle. Damit sei für den Fall, dass vor Erschließungsbeginn noch Feldhamster gefunden würden, eine Um-siedlungsfläche gesichert.

 

Der Geltungsbereich D ist nunmehr in den zeichnerischen und textlichen Festsetzungen des Bebauungsplanes wieder in der Fassung der öffentlichen Auslegung enthalten; die Begründung mit Umweltbericht wurde entsprechend angepasst.

 

Empfehlung

 

Die Verwaltung empfiehlt, die in der Anlage 6 aufgeführten Stellungnahmen den Vorschlägen der Verwaltung entsprechend zu behandeln und den Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift „Im großen Raffkampe“, LA 33, als Satzung sowie die Begründung mit Umweltbericht zu beschließen.

Die Zuständigkeit des Rates ergibt sich aus § 58 Abs. 2 Nr. 2 NKomVG.

 


Folgende Anlagen sind Bestandteil dieser Vorlage:

 

Anlage 1:Übersichtskarte über die Geltungsbereiche A, B und C

Anlage 2:Nutzungsbeispiel

Anlage 3 a:Zeichnerische Festsetzungen Geltungsbereich A

Anlage 3 b:Zeichnerische Festsetzungen, Geltungsbereich B

Anlage 3 c:Zeichnerische Festsetzungen, Geltungsbereich C

Anlage 3 d:Planzeichenerklärung

Anlage 4:Textliche Festsetzungen und Hinweise

Anlage 5:Begründung mit Umweltbericht

Anlage 6:Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB und sonstiger Stellen

 

I. V.

 

gez.

 

Leuer

 

 

 


Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 LA 33_Anlage 1_Uebersichtskarte_DINA4 (324 KB)    
Anlage 2 2 LA 33_Anlage 2_Nutzungsbeispiel_DINA3_Farbe (2280 KB)    
Anlage 3 3 LA 33_Anlage 3a_Bebauungsplan_DINA3_Farbe (512 KB)    
Anlage 4 4 LA 33_Anlage 3b_Geltu B_DINA4_Farbe (266 KB)    
Anlage 5 5 LA 33_Anlage 3c_Geltu C_DINA4_Farbe (366 KB)    
Anlage 6 6 LA 33_Anlage 3d_Geltu D_DINA4_Farbe (417 KB)    
Anlage 7 7 LA 33_Anlage 3e_Planzeichen_DINA4_Farbe (228 KB)    
Anlage 8 8 LA 33_Anlage 4_TF (60 KB)    
Anlage 9 9 LA 33_Anlage 5_Begründung (222 KB)    
Anlage 10 10 LA 33_Anlage 6_Behandl.Stellungnahmen_§ 4(2) (105 KB)