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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 16302/13  

Betreff: Gewährung von Zuwendungen an Wohlfahrtseinrichtungen
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:50 Fachbereich Soziales und Gesundheit   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Soziales und Gesundheit
05.09.2013 
Ausschuss für Soziales und Gesundheit ungeändert beschlossen  (16302/13)  

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anlage zu Vorlage 16302_13

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

FB Soziales und Gesundheit (FB50)

16302/13

01.08.2013

50.4

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

 

 

 

 

Ausschuss für Soziales und Gesundheit

05.09.2013

X

 

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

Gewährung von Zuwendungen an Wohlfahrtseinrichtungen

 

 

Dem Verein SOLWODI Niedersachsen e. V. ist aus den bei dem Sachkonto 431810 (Zuschuss übrige Bereiche) und dem PSP-Element 1.41.4140.50.02 (Zuwendungen und Zuschüsse Gesundheitsförderung) veranschlagten Mitteln für 2013 eine Zuwendung i. H. v. 6.000,00 € zu gewähren.

 

 


Am 19. Februar 2013 hat der Rat im Rahmen der Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2013 die Bereitstellung von Mitteln bei der genannten Haushaltsstelle für die Gewährung von Zuwendungen allgemein beschlossen. Für die Bewilligung der hiermit vorgeschlagenen Zuwendung an den o. g. Verein ist nach § 6 Nr. 7 der Hauptsatzung die Beschlussfassung durch den Ausschuss für Soziales und Gesundheit erforderlich.

 

Der o. g. Zuwendungsempfänger ist bereits in den Jahren 2010 bis 2012 im Rahmen der Projektförderung durch die Stadt Braunschweig bezuschusst worden.

 

Angaben zu den Tätigkeitsbereichen des Vereins sowie der Höhe des Zuwendungsantrags und des Verwaltungsvorschlages für 2013 können aus der Anlage 1 entnommen werden.

 

i. V.

 

gez.

 

Markurth

 

Anlage

 


Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu Vorlage 16302_13 (53 KB)