EN

Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 16337/13  

Betreff: 93. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Braunschweig „Vor den Hörsten“ Stadtgebiet zwischen Erlenbruch, der Straße zum Kahlenberg und Nordendorfsweg
Behandlung der Stellungnahmen, Planbeschluss

Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   
Beratungsfolge:
Planungs- und Umweltausschuss
11.09.2013 
Planungs- und Umweltausschuss ungeändert beschlossen  (16337/13)  
Rat der Stadt Braunschweig
24.09.2013 
Rat ungeändert beschlossen  (16337/13)  
Verwaltungsausschuss
17.09.2013    Verwaltungsausschuss      

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
93_Vor den Hörsten_Karte_Anlage_1
130814_93_Vor den Hörsten_Begr_Anlage_2
130624_93_Vor den Hörsten_Tab_4_2_Anlage_3
130815_93_Vor den Hörsten_Tab_3-2_Anlage_4

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

FB Stadtplanung und Umweltschutz

16337/13

15.08.2013

61.5-F4

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

Planungs- und Umweltausschuss

Verwaltungsausschuss

11.09.2013

17.09.2013

X

 

X

 

 

 

 

Rat

24.09.2013

X

 

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Stadtbezirksrat 112 Wabe-Schunter-Beberbach als Mitteilung außerhalb von Sitzungen

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

93. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Braunschweig „Vor den Hörsten“
Stadtgebiet zwischen Erlenbruch, der Straße zum Kahlenberg und Nordendorfsweg

Behandlung der Stellungnahmen, Planbeschluss

 

 

 

„1. Für das oben bezeichnete Stadtgebiet wird die 93. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Braunschweig mit der dazugehörigen Begründung und dem Umweltbericht in der anliegenden Form beschlossen.

 

2. Die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB sowie während der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen sind entsprechend den Vorschlägen der Verwaltung gemäß Anlage 3 und 4 zu behandeln.“

 

 


Dem beiliegenden Entwurf des Änderungsplanes (Anlage 1) und der Begründung mit Umweltbericht (Anlage 2) sind Gegenstand der Änderung, Ziel, Zweck und wesentliche Auswirkungen zu entnehmen.

 

Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden gemäß § 4 (2) BauGB beteiligt und zur Abgabe einer Stellungnahme vom 28.06.2012 bis zum 30.07.2012 aufgefordert. Während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind die in Anlage 3 aufgeführten Stellungnahmen eingegangen. Die eingegangen Stellungnahmen enthielten keine Hinweise und Bedenken, die im Flächennutzungsplan-Verfahren zu berücksichtigen waren. Die Planunterlagen wurden nicht geändert.

 

Am 19.02.2013 hat der Rat der Stadt Braunschweig den Weiterbetrieb des Freibades Waggum beschlossen. Aufgrund der dadurch veranlassten Änderung der Planunterlagen wurde eine erneute Beteiligung gemäß § 4a (3) BauGB in der Zeit vom 23.05.2013 bis zum 07.06.2013 durchgeführt. Zu diesem Verfahrensschritt sind keine zu berücksichtigenden Stellungnahmen eingegangen. Die Planunterlagen wurden nicht geändert.

 

Der Entwurf der 93. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig hat gemäß § 3 (2) BauGB in der Zeit vom 2. Juli 2013 bis zum 2. August 2013 öffentlich ausgelegen.

Während der öffentlichen Auslegung sind die in der Anlage 4 aufgelisteten Stellungnahmen eingegangen. Die eingegangen Stellungnahmen enthielten keine Hinweise und Bedenken, die im Flächennutzungsplan-Verfahren zu berücksichtigen waren. Die Planunterlagen wurden nicht geändert.

 

Der Entwurf der 93. Änderung des Flächennutzungsplanes wird daher zum Beschluss empfohlen.

 

 

Folgende Anlagen sind Bestandteil dieser Vorlage:

 

Anlage 1: Entwurf des Änderungsplanes

Anlage 2:  Begründung mit Umweltbericht

Anlage 3Behandlung der im Verfahrensschritt gemäß § 4 (2) BauGB

vorgebrachten Stellungnahmen

Anlage 4: Vorschlag zur Behandlung der im Verfahrensschritt gemäß § 3 (2) BauGB

vorgebrachten Stellungnahmen

 

I.V.

 

gez.

 

Leuer

 

 


Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 93_Vor den Hörsten_Karte_Anlage_1 (499 KB)    
Anlage 2 2 130814_93_Vor den Hörsten_Begr_Anlage_2 (197 KB)    
Anlage 3 3 130624_93_Vor den Hörsten_Tab_4_2_Anlage_3 (38 KB)    
Anlage 4 4 130815_93_Vor den Hörsten_Tab_3-2_Anlage_4 (89 KB)