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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 16388/13  

Betreff: Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Braunschweig
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:37 Fachbereich Feuerwehr   
Beratungsfolge:
Feuerwehrausschuss
06.11.2013 
Feuerwehrausschuss ungeändert beschlossen  (16388/13)  
Rat der Stadt Braunschweig
17.12.2013 
Rat ungeändert beschlossen  (16388/13)  
Verwaltungsausschuss
10.12.2013    Verwaltungsausschuss      

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1 Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Braunschweig
Anlage 2 Änderungen der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Braunschweig
1. Ergänzung zur Vorlage - Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Braunschweig
Anlage 1 Änderungen der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Braunschweig

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

FB Feuerwehr (FB37)

16388/13

21. Okt. 2013

37-012

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

Feuerwehrausschuss

Verwaltungsausschuss

06.11.2013

10.12.2013

X

 

X

 

 

 

 

Rat

17.12.2013

X

 

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

0300 Rechtsreferat

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Braunschweig

 

 

"Die als Anlage 1 beigefügte Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Braunschweig wird beschlossen."

 


Begründung:

 

Aufgrund der Änderungen des Niedersächsischen Gesetzes über den Brandschutz und die Hilfeleistungen (NBrandSchG) haben sich die Bezugsnormen geändert. Diese formellen Änderungen sind in die vorliegende Satzung eingearbeitet. Nach § 12 Abs. 2 NBrandSchG wurde die Altersgrenze für die Mitgliedschaft in der Einsatzabteilung von 62 auf 63 Jahre angehoben.

 

Die zu beschließende Satzung ist als Anlage 1 beigefügt. Aus Anlage 2 sind die Veränderungen durch blaue Markierungen ersichtlich.

 

I. V.

 

gez.

 

 

Lehmann

 

 


Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Braunschweig (67 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2 Änderungen der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Braunschweig (70 KB)    
Anlage 3 3 1. Ergänzung zur Vorlage - Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Braunschweig (93 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 1 Änderungen der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Braunschweig (71 KB)