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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 16430/13  

Betreff: Antrag auf Versetzung in den Ruhestand des Oberbürgermeisters Dr. Hoffmann
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:10 Fachbereich Zentrale Dienste   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Braunschweig
12.11.2013 
Rat ungeändert beschlossen  (16430/13)  
Verwaltungsausschuss
05.11.2013    Verwaltungsausschuss      

Sachverhalt

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

10.2 - Personalwirtsch., -entwickl., Organisation

16430/13

01.11.2013

10.2

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

Verwaltungsausschuss

05.11.2013

X

 

 

 

 

Rat

12.11.2013

X

 

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

Antrag auf Versetzung in den Ruhestand des Oberbürgermeisters Dr. Hoffmann

 

 

„Dienstliche Gründe stehen der Versetzung von Herrn Dr. Hoffmann in den Ruhestand zum 01.07.2014 nicht entgegen.“

 


Begründung:

 

 

Herr Oberbürgermeister Dr. Hoffmann wird, wie angekündigt, im November 2013 einen Antrag auf Versetzung in den Ruhestand zum 01.07.2014 an das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport stellen.

 

Über die Versetzung in den Ruhestand entscheidet das Niedersächsische Ministerium für

Inneres und Sport.

 

Dabei handelt es sich um eine Ermessensentscheidung, bei der unter anderem zu bedenken ist, ob dienstliche Gründe gegen die Versetzung in den Ruhestand sprechen.

 

Diese Beurteilung obliegt dem Rat der Stadt Braunschweig als Dienstvorgesetztem.

 

I. V.

 

 

gez.

 

 

Markurth

Erster Stadtrat