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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 16456/13  

Betreff: Umbesetzung im Ausschuss für Integrationsfragen
- Berufung eines Bürgermitgliedes
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Braunschweig
12.11.2013 
Rat ungeändert beschlossen  (16456/13)  

Sachverhalt

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

Referat Steuerungsdienst

16456/13

21.10.2013

 

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

 

 

 

 

Rat

12.11.2013

X

 

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

Umbesetzung im Ausschuss für Integrationsfragen

- Berufung eines Bürgermitgliedes

 

 

Anstelle von Frau Sara de la Cal del Rincon wird

 

Frau Nina Trbojevic-Schlüter

 

als Bürgermitglied in den Ausschuss für Integrationsfragen entsandt.

 

 

 


 

Gemäß § 71 Abs. 5 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) hat

der Rat der Stadt die Besetzung der Fachausschüsse durch Beschluss festgestellt. Nach § 71 Abs. 9 NKomVG können Fraktionen und Gruppen Ausschussmitglieder, die sie benannt haben, durch andere Ausschussmitglieder ersetzen. Die Umbesetzung stellt der Rat ebenfalls durch Beschluss fest.

 

Nach § 71 Abs. 7 NKomVG kann der Rat neben Ratsfrauen und Ratsherren auch andere Personen zu Mitgliedern seiner Ausschüsse berufen (Bürgermitglieder). Auch die Besetzung der Ausschüsse mit Bürgermitgliedern wird durch Beschluss festgestellt.

 

Die BIBS-Fraktion hat mitgeteilt, dass das von Ihr benannte Bürgermitglied im Ausschuss für Integrationsfragen, Frau Sara de la Cal del Rincon, nicht mehr zur Verfügung steht und Frau Nina Trbojevic-Schlüter als Nachfolgerin benannt wird. Die personelle Änderung wird durch diesen Beschluss festgestellt.

 

 

gez.

 

 

Dr. Hoffmann