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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 16458/13  

Betreff:
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift „Bevenrode – Am Pfarrgarten“, BV 17
Stadtgebiet zwischen Grasseler Straße, dem östlichen Rand der Ortslage Bevenrode und der Hondelager Straße
Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   
Beratungsfolge:
Planungs- und Umweltausschuss
04.12.2013 
Planungs- und Umweltausschuss ungeändert beschlossen  (16458/13)  
Rat der Stadt Braunschweig
17.12.2013 
Rat ungeändert beschlossen  (16458/13)  
Verwaltungsausschuss
10.12.2013    Verwaltungsausschuss      

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anl1-BV17_Übersicht
Anl2-BV17_Nutzungsbeispiel
Anl3a-BV17_B-Plan
Anl3b-BV17_Planzeichen
Anl4-BV17-Textl.Festsetzungen
Anl5-BV17-Begründung
Anl6-BV17-Abwaegung-Beteiligung-3-2
Anl7-BV17-Abwaegung-Beteiligung-4-2

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

61.1 Abt. Stadtplanung

16458/13

22.10.2013

61.12-312/BV17-B22

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

Planungs- und Umweltausschuss

Verwaltungsausschuss

04.12.2013

10.12.2013

X

 

X

 

 

 

 

Rat

17.12.2013

X

 

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

 

Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift „Bevenrode – Am Pfarrgarten“, BV 17

Stadtgebiet zwischen Grasseler Straße, dem östlichen Rand der Ortslage Bevenrode und der Hondelager Straße

Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

 

 

„1.Die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen sind entsprechend den Vorschlägen der Verwaltung gemäß den Anlagen Nr. 6 und Nr. 7 zu behandeln.

2.Der Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift „Bevenrode – Am Pfarrgarten“, BV 17, wird in der während der Sitzung ausgehängten Fassung gemäß § 10 (1) BauGB als Satzung beschlossen.

3.Die zugehörige Begründung mit Umweltbericht wird beschlossen."

 

 


Aufstellungsbeschluss und Planungsziel

 

Neben dem verstärkten Engagement bei der Ausweisung innenstadtnaher Wohngebiete kommt die Stadt Braunschweig auch durch die Entwicklung von „klassischen“ Wohnbaugebieten für freistehende Einfamilien- und Doppelhäuser in den außenliegenden Stadtteilen dem breiten Spektrum individueller Wohnwünsche innerhalb der Stadtgrenzen nach. So ist östlich der Ortslage Bevenrode eine Arrondierung durch die Entwicklung eines Wohngebietes geplant. Der Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan BV 17 „Bevenrode – Am Pfarrgarten“ wurde am 12. Juni 2012 durch den Verwaltungsausschuss gefasst.

 

Aufgrund des besonderen Gestaltungsanspruchs an die Planung in unmittelbarer Nähe des alten Dorfkerns wurde zum Bebauungsplan auch eine örtliche Bauvorschrift erarbeitet.

 

Der Flächennutzungsplan der Stadt Braunschweig wird im Parallelverfahren (102. Änderung) geändert, da aus den derzeitigen Darstellungen des Flächennutzungsplans ein Wohngebiet nicht entwickelt werden kann.

 

Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB und sonstiger Stellen

 

Diese Beteiligung wurde in der Zeit vom 15. Mai 2013 bis zum 17. Juni 2013 durchgeführt. Die Stellungnahmen sind in der Anlage Nr. 7 aufgeführt und mit einer Stellungnahme und einem Vorschlag der Verwaltung versehen.

 

Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB 

 

Am 20. August 2013 wurde die öffentliche Auslegung vom Verwaltungsausschuss der Stadt Braunschweig beschlossen und in der Zeit vom 30. August 2013 bis zum 30. September 2013 durchgeführt.

 

Die Stellungnahmen sind in der Anlage Nr. 6 aufgeführt und mit einer Stellungnahme und einem Vorschlag der Verwaltung versehen.

 

Empfehlung

 

Die Verwaltung empfiehlt, die in den Anlagen Nr. 6 und Nr. 7 aufgeführten Stellungnahmen den Vorschlägen der Verwaltung entsprechend zu behandeln und den Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift „Bevenrode – Am Pfarrgarten“, BV 17, als Satzung sowie die Begründung mit Umweltbericht zu beschließen.

 

 

Die Zuständigkeit des Rates ergibt sich aus § 58 Abs. 2 Nr. 2 NKomVG.

 

 

Folgende Anlagen sind Bestandteil dieser Vorlage:

 

Anlage 1:Übersichtskarte

Anlage 2:Nutzungsbeispiel

Anlage 3:Zeichnerische Festsetzungen mit Planzeichenerklärungen

Anlage 4:Textliche Festsetzungen und Hinweise

Anlage 5:Begründung mit Umweltbericht

Anlage 6:Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß
§ 3 (2) BauGB

Anlage 7:Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und
sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB

 

I. V.

 

gez.

 

Leuer

 


Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anl1-BV17_Übersicht (236 KB)    
Anlage 2 2 Anl2-BV17_Nutzungsbeispiel (478 KB)    
Anlage 3 3 Anl3a-BV17_B-Plan (527 KB)    
Anlage 4 4 Anl3b-BV17_Planzeichen (162 KB)    
Anlage 5 5 Anl4-BV17-Textl.Festsetzungen (66 KB)    
Anlage 6 6 Anl5-BV17-Begründung (228 KB)    
Anlage 7 7 Anl6-BV17-Abwaegung-Beteiligung-3-2 (51 KB)    
Anlage 8 8 Anl7-BV17-Abwaegung-Beteiligung-4-2 (99 KB)