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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 16461/13  

Betreff: Haushalt 2014 / Investitionsprogramm 2013 - 2017
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:50 Fachbereich Soziales und Gesundheit   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Soziales und Gesundheit
07.11.2013 
Ausschuss für Soziales und Gesundheit (offen)  (16461/13)  

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 2 AfSG-HH2014-Zuschüsse-Auszug Vorbericht
Kopie von Anlage 1 0 AfSG 2014-2017 Lesung Anfragen-Anreg-finanzunw FRAKTIONEN und STADTBEZIRKE (3)
Kopie von Anlage 1 1 AfSGHH 2014-2017-Lesung ErgHH FRAKTIONEN und STADTBEZIRKE (3)
Kopie von Anlage 1 2 AfSG IM 2013-2017 - FRAKTIONEN und STADTBEZIRKE (3)
Anfragen-Anregungen-Anträge-Hh2014

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

FB Soziales und Gesundheit (FB50)

16461/13

23.10.2013

50.13

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

 

 

 

 

Ausschuss für Soziales und Gesundheit

07.11.2013

X

 

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

0200

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

Haushalt 2014 / Investitionsprogramm 2013 - 2017

 

 

1.-Über die Anträge der Fraktionen des Rates und der Stadtbezirksräte (Anlagen 1.0 bis 1.2) wird abgestimmt wie in den Anlagen vermerkt. Die Anlagen samt Einzelabstimmungsergebnissen sind Bestandteil des Beschlusses.
 

2.Dem Entwurf der Haushaltsplans 2014 einschließlich der im Vorbericht aufgeführten unentgeltlichen Zuwendungen im Zuständigkeitsbereich des Fachbereiches Soziales und Gesundheit (Anlage 2) und dem Entwurf des Investitionsprogramms 2013 -2017 wird unter Berücksichtigung der Einzelabstimmungsergebnisse zu den Anträgen der Fraktionen des Rates und der Stadtbezirksräte (Anlagen 1.0 bis 1.2) zugestimmt.

 

 

 


Begründung:

 

In den Anlagen 1 (1.0-1.2) sind die den Zuständigkeitsbereich des Fachbereiches Soziales und Gesundheit betreffenden  Anfragen/Anregungen sowie die finanzunwirksamen Anträge (1.0), die Anträge zum Ergebnishaushaushalt 2014 (1.1), die Anträge zum Finanzhaushalt 2014 und die Anträge zum Investitionsprogramm 2013-2017 der Fraktionen des Rates und der Stadtbezirksräte (1.2) aufgelistet.

 

Die Anlage 2  beinhaltet einen Auszug aus dem Vorbericht im Haushaltsplanentwurf 2014 die unentgeltlichen Zuwendungen im Zuständigkeitsbereich des Fachbereichs Soziales und Gesundheit betreffend.

 

Hinweis:
Die Anträge der Fraktionen/Stadtbezirksräte haben Änderungen der Produkterträge und -aufwendungen zur Folge. Aus technischen Gründen sind die Auswirkungen erst nach der Beschlussfassung durch den Rat darstellbar. Die endgültigen Produkt-Planbeträge können daher erst im Enddruck des Haushaltsplanes 2014 abgebildet werden.

i. V.
 

Gez.

 

Markurth

Anlagen

 

 

 

 


Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 2 AfSG-HH2014-Zuschüsse-Auszug Vorbericht (113 KB)    
Anlage 2 2 Kopie von Anlage 1 0 AfSG 2014-2017 Lesung Anfragen-Anreg-finanzunw FRAKTIONEN und STADTBEZIRKE (3) (213 KB)    
Anlage 3 3 Kopie von Anlage 1 1 AfSGHH 2014-2017-Lesung ErgHH FRAKTIONEN und STADTBEZIRKE (3) (217 KB)    
Anlage 4 4 Kopie von Anlage 1 2 AfSG IM 2013-2017 - FRAKTIONEN und STADTBEZIRKE (3) (135 KB)    
Anlage 5 5 Anfragen-Anregungen-Anträge-Hh2014 (2415 KB)