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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 16468/13  

Betreff: Haushalt 2014/Investitionsprogramm 2013-2017
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:0600 Baureferat   
Beratungsfolge:
Bauausschuss
05.11.2013 
Bauausschuss ungeändert beschlossen  (16468/13)  

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1 - Bauausschuss Ergebnishaushalt FRAKTIONEN und STADTBEZIRKE
Anlage 2 - Bauausschuss - IM 2013-2017 - FRAKTIONEN und STADTBEZIRKE
Anlage 3 - finanzunwirksame Anträge
Anlage 4 - Anfragen Haushalt 2014 zum Bauausschuss
1. Ergänzung zur Vorlage - Haushalt 2014/Investitionsprogramm 2013-2017
Antwort der Verwaltung zur Anfrage Nr 3
Antwort der Verwaltung zur Anfrage Nr 4

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

2

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

Ref. 0600 Baureferat

16468/13

30.10.2013

 

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

 

 

 

 

Bauausschuss

05.11.2013

X

 

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

0200, Fachbereich 65, Fachbereich 66

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

Haushalt 2014/Investitionsprogramm 2013-2017

 

 

„1. Der Haushaltsplan 2014 wird dem Verwaltungsausschuss und dem Rat unter Berücksichtigung der in den Zuständigkeitsbereich des Bauausschusses fallenden Beschlüsse zu

den Anträgen der Fraktionen und Stadtbezirksräte zum Ergebnishaushalt (Anlage 1)

den Anträgen der Fraktionen und Stadtbezirksräte zum Finanzhaushalt (inkl. IP) 2013-2017 (Anlage 2)

den finanzunwirksamen Anträgen der Fraktionen und Stadtbezirksräte (Anlage 3)

zur Annahme empfohlen.

Die Anlagen sind Bestandteil dieses Beschlusses.
 

2. Die Wirtschaftspläne/Haushaltspläne 2014 und die Stellenübersichten 2014 für

die Sonderrechnung des Fachbereichs Hochbau und Gebäudemanagement

die Sonderrechnung Stadtentwässerung und

die Sonderrechnung Abfallwirtschaft.

werden dem Verwaltungsausschuss und dem Rat unter Berücksichtigung der in den Zuständigkeitsbereich des Bauausschusses fallenden Beschlüsse zur Annahme empfohlen.“

 

 


Dem Rat der Stadt sind die Entwürfe zum Haushaltsplan 2014/Investitionsprogramm 2013 – 2017 vorgelegt worden. Die abschließende Beratung soll in der Sitzung des Rates am 17. Dezember 2013 erfolgen.

 

Zur Vorbereitung dieser Sitzung sind die Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte zum Haushalt in den Fachausschüssen zu behandeln.

 

Die in den Zuständigkeitsbereich des Bauausschusses fallenden Anträge und Vorschläge zum Haushalt sind in den anliegenden Listen zusammengestellt und werden hiermit zur Beratung vorgelegt.

 

Die beantragten Ansatzveränderungen der Fraktionen und Stadtbezirksräte haben Änderungen der Produkterträge und –aufwendungen zur Folge. Aus technischen Gründen sind die Auswirkungen erst nach der endgültigen Beschlussfassung durch den Rat darstellbar. Die endgültigen Produkt-Planbeträge können daher erst im Enddruck des Haushaltsplanes 2014 abgebildet werden.

 

i.V.

gez.

Leuer

 

Anlagen

 


Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 - Bauausschuss Ergebnishaushalt FRAKTIONEN und STADTBEZIRKE (29 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2 - Bauausschuss - IM 2013-2017 - FRAKTIONEN und STADTBEZIRKE (179 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 3 - finanzunwirksame Anträge (14 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 4 - Anfragen Haushalt 2014 zum Bauausschuss (1413 KB)    
Anlage 5 5 1. Ergänzung zur Vorlage - Haushalt 2014/Investitionsprogramm 2013-2017 (79 KB)    
Anlage 6 6 Antwort der Verwaltung zur Anfrage Nr 3 (347 KB)    
Anlage 7 7 Antwort der Verwaltung zur Anfrage Nr 4 (376 KB)