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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 16469/13  

Betreff: Haushaltsplan 2014 – Beratung der Anträge der Fraktionen und der Stadtbezirksräte zu den Teilhaushalten des Referates Bauordnung sowie des Fachbereichs Stadtplanung und Umweltschutz
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   
Beratungsfolge:
Planungs- und Umweltausschuss
06.11.2013 
Planungs- und Umweltausschuss (offen)  (16469/13)  

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1 - ERGEBNISHAUSHALT - Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte
2013-10-30 Anfrage SPD-Fraktion - Verbrauch Planungsmittel für Stadtentwicklungsplanung
Anlage 2 - IM 2013-2017 - Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte
1. Ergänzung zur Vorlage - Haushaltsplan 2014 – Beratung der Anträge der Fraktionen und der Stadtbezirksräte zu den Teilhaushalten des Referates Bauordnung
Anlage 1 - NEU - ERGEBNISHAUSHALT - Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte
Anlage 2 - IM 2013-2017 - Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

FB Stadtplanung und Umweltschutz

16469/13

30.10.2013

61.02-01/10/14

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

 

 

 

 

Planungs- und Umweltausschuss

06.11.2013

X

 

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

0200

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

Haushaltsplan 2014 – Beratung der Anträge der Fraktionen und der Stadtbezirksräte zu den Teilhaushalten des Referates Bauordnung sowie des Fachbereichs Stadtplanung und Umweltschutz

 

 

„Der Haushaltsplanentwurf 2014 wird dem Verwaltungsausschuss und dem Rat unter Berücksichtigung der in den Zuständigkeitsbereich des Planungs- und Umweltausschusses fallenden Beschlüsse zu
 

den Anträgen zum Ergebnishaushalt – Anlage 1

den Anträgen zum Finanzhaushalt inkl. zum Investitionsprogramm 2013-2017 – Anlage 2

zur Annahme empfohlen.

 

Die in der Anlage 3 beigefügte Beantwortung der Anfrage Nr. 11c wird zur Kenntnis übersandt.

 

Die in den beigefügten Anlagen aufgeführten Anträge werden hiermit zur Beratung für die Haushaltslesung des Rates überwiesen.“
 

 

 


Zur Beratung der Teilhaushaltsentwürfe des Referates 0630 - Bauordnung - sowie des Fachbereiches 61 - Stadtplanung und Umweltschutz - wird eine Zusammenstellung der vom Planungs und Umweltausschuss zu behandelnden Anträge übersandt.

 

Die Anträge der Fraktionen/Stadtbezirksräte haben Änderungen der Produkterträge und Aufwendungen zur Folge. Aus technischen Gründen sind die Auswirkungen erst nach der Beschlussfassung durch den Rat darstellbar. Die endgültigen Produkt-Planbeträge können daher erst im Enddruck des Haushaltsplanes 2014 abgebildet werden.

 

I.V.

 

gez.

 

Leuer

 

 

Anlagen

 

 


Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 - ERGEBNISHAUSHALT - Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte (35 KB)    
Anlage 2 2 2013-10-30 Anfrage SPD-Fraktion - Verbrauch Planungsmittel für Stadtentwicklungsplanung (38 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 2 - IM 2013-2017 - Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte (65 KB)    
Anlage 4 4 1. Ergänzung zur Vorlage - Haushaltsplan 2014 – Beratung der Anträge der Fraktionen und der Stadtbezirksräte zu den Teilhaushalten des Referates Bauordnung (80 KB)    
Anlage 5 5 Anlage 1 - NEU - ERGEBNISHAUSHALT - Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte (44 KB)    
Anlage 6 6 Anlage 2 - IM 2013-2017 - Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte (65 KB)