Rat und Stadtbezirksräte
Vorlage - 16472/13
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Der Oberbürgermeister | Drucksache | Datum |
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Beratungsfolge
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Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen | Beteiligung | Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats | Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR | ||||||||||||
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Überschrift, Beschlussvorschlag
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Entwurf und Änderungsanträge 2014
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Begründung:
Auf Grundlage des vorgelegten Haushaltsplanentwurfs 2014 wurden von den Ratsfraktionen und den Stadtbezirksräten Anfragen und Anregungen sowie finanzwirksame und finanzunwirksame Anträge zum Haushaltsplanentwurf eingebracht.
Zusammengefasst ergeben sich für den Teilhaushalt des Dezernats für Kultur und Wissenschaft folgende Änderungsanträge zum vorliegenden Haushaltsplanentwurf 2014:
Anlage1:Ergebnishaushalt - Anträge der politischen Gremien
Anlagen 2 - 3:Anfragen/Anregungen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Anlagen 4 - 6:Anfragen/Anregungen der Fraktion DIE LINKE
Das Dezernat für Kultur und Wissenschaft betreffende finanzunwirksame Anträge oder Anträge zum Finanzhaushalt liegen nicht vor. Hinsichtlich der zwingenden Ansatzveränderungen der Verwaltung verweise ich auf das mit den Beratungsunterlagen übersandte Anschreiben des Fachbereichs Finanzen an den Rat der Stadt vom 29. Oktober 2013.
Zur Produktdarstellung im Haushaltsplanentwurf 2014 ist anzumerken, dass die finanzwirk-samen Anträge zu Veränderungen der Produkterträge und -aufwendungen, teilweise auch zu Veränderungen der Produktkennzahlen führen können.
Aus technischen Gründen sind diese Auswirkungen allerdings erst nach der Beschlussfassung durch den Rat abschließend darstellbar,so dass die endgültigen Produkt-Planbeträge erst im Enddruck des Haushaltsplans 2014 abgebildet werden.
Auf Wunsch der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sind die wesentlichen kulturpolitischen
Fraktionsanträge dieser Vorlage noch einmal in Kopie beigefügt.
Die abschließende Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2014 ist in der
Ratssitzung am 17. Dezember 2013 vorgesehen.
I. V.
gez.
Dr. Hesse
Anlage/n:
Anlagen: | ||||
Nr. | Name | |||
1 | Anlagen Haushaltsvorlage 2014 (5441 KB) |