Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 16472/13  

Betreff: Haushalt 2014
Entwurf und Änderungsanträge 2014
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:41 Fachbereich Kultur und Wissenschaft   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Kultur und Wissenschaft
07.11.2013 
Ausschuss für Kultur und Wissenschaft (offen)  (16472/13)  

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anlagen Haushaltsvorlage 2014

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

41.0 Abt. Kulturinstitut

16472/13

25.10.2013

 

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

 

 

 

 

Ausschuss für Kultur und Wissenschaft

07.11.2013

X

 

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

Haushalt 2014

Entwurf und Änderungsanträge 2014

 

 

Dem Haushaltsplanentwurf 2014 wird unter Berücksichtigung der sich aus den
Anlagen 1 – 6 ergebenden Ansatzveränderungen zugestimmt.

 


Begründung:

 

Auf Grundlage des vorgelegten Haushaltsplanentwurfs 2014 wurden von den Ratsfraktionen und den Stadtbezirksräten Anfragen und Anregungen sowie finanzwirksame und finanzunwirksame Anträge zum Haushaltsplanentwurf eingebracht.

 

Zusammengefasst ergeben sich für den Teilhaushalt des Dezernats für Kultur und Wissenschaft folgende Änderungsanträge zum vorliegenden Haushaltsplanentwurf 2014:

 

 

Anlage1:Ergebnishaushalt - Anträge der politischen Gremien

Anlagen     2 - 3:Anfragen/Anregungen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Anlagen     4 - 6:Anfragen/Anregungen der Fraktion DIE LINKE

 

Das Dezernat für Kultur und Wissenschaft betreffende finanzunwirksame Anträge oder Anträge zum Finanzhaushalt liegen nicht vor. Hinsichtlich der zwingenden Ansatzveränderungen der Verwaltung verweise ich auf das mit den Beratungsunterlagen übersandte Anschreiben des Fachbereichs Finanzen an den Rat der Stadt vom 29. Oktober 2013.
 

Zur Produktdarstellung im Haushaltsplanentwurf 2014 ist anzumerken, dass die finanzwirk-samen Anträge zu Veränderungen der Produkterträge und -aufwendungen, teilweise auch zu Veränderungen der Produktkennzahlen führen können.
Aus technischen Gründen sind diese Auswirkungen allerdings erst nach der Beschlussfassung durch den Rat abschließend darstellbar,so dass die endgültigen Produkt-Planbeträge erst im Enddruck des Haushaltsplans 2014 abgebildet werden.

 

Auf Wunsch der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sind die wesentlichen kulturpolitischen
Fraktionsanträge dieser Vorlage noch einmal in Kopie beigefügt.

 

Die abschließende Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2014 ist in der
Ratssitzung am 17. Dezember 2013 vorgesehen.

 

 

I. V.

 

gez.

 

Dr. Hesse

 


Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlagen Haushaltsvorlage 2014 (5441 KB)    

Erläuterungen und Hinweise