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Vorlage - 16482/13  

Betreff: Umbesetzung im Verwaltungsausschuss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Braunschweig
12.11.2013 
Rat ungeändert beschlossen  (16482/13)  

Sachverhalt

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

Referat Steuerungsdienst

16482/13

30.10.2013

 

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

 

 

 

 

Rat

12.11.2013

X

 

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

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Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

Umbesetzung im Verwaltungsausschuss

 

 

Folgende Umbesetzung im Verwaltungsausschuss wird entsprechend der Mitteilung der

Fraktion der CDU festgestellt:

„Der stellvertretende Beigeordnete Ratsherr Carsten Müller wird durch Ratsherrn Hennig
Brandes ersetzt.“

 

Begründung:
Gemäß § 71 Abs. 9 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) können

Fraktionen und Gruppen Ausschussmitglieder, die sie benannt haben, durch andere Ratsfrauen

oder Ratsherren ersetzen. Gemäß § 75 Abs. 1 S. 6 NKomVG gilt dies für die Besetzung des Verwaltungsausschusses entsprechend.

 

Die Fraktion der CDU hat mit Schreiben vom 29. Okt. 2013 mitgetgeteilt, dass Ratsherr Carsten Müller auf seine Mitgliedschaft als stellvertretender Beigeordneter im Verwaltungsausschuss verzichtet und durch Ratsherrn Henning Brandes ersetzt wird.

 

Gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG stellt der Rat die Umbesetzung im Verwaltungsausschuss und in

den Ausschüssen durch Beschluss fest.

 

 

gez.


 

Dr. Hoffmann