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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 16624/14  

Betreff: Stadtbahnausbaukonzept
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr   
Beratungsfolge:
Planungs- und Umweltausschuss
12.02.2014 
Planungs- und Umweltausschuss ungeändert beschlossen  (16624/14)  
Verwaltungsausschuss
18.02.2014    Verwaltungsausschuss      
Rat der Stadt Braunschweig
01.04.2014 
Rat ungeändert beschlossen  (16624/14)  

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
210114_Anlage 1, Vorlage Stadtbahnausbaukonzept
210114_Anlage 2, Vorlage Stadtbahnausbaukonzept
210114_Anlage 3, Vorlage Stadtbahnausbaukonzept

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

FB Tiefbau und Verkehr

16624/14

24.01.2014

66.1

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

Planungs- und Umweltausschuss

Verwaltungsausschuss

12.02.2014

18.02.2014

X

 

X

 

 

 

 

Rat

01.04.2014

X

 

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

Stadtbahnausbaukonzept

 

 

„Die neun Korridore

-westliche Innenstadtstrecke

-Lehndorf-Kanzlerfeld-Lamme (-Watenbüttel)

-Salzdahlumer Straße-Heidberg (-Südstadt-Rautheim/Mascherode)

-Nördliches Ringgebiet („Campusbahn“) -Querum

-Westliches Ringgebiet über Madamenweg

-Volkmarode-Nord

-Ölper

-Querum (über Gliesmarode)

-Helmstedter Straße-Lindenberg-Südstadt-Rautheim/Mascherode

werden in der zweiten Bearbeitungsstufe vertieft untersucht. Die Ergebnisse werden dem Rat vorgestellt.“

 


Ausgangslage

 

Der Rat der Stadt Braunschweig hat in seiner Sitzung am 19. Februar 2013 folgenden Beschluss gefasst:

 

„1. Die seit 2001 unterbrochene Arbeit am Verkehrsentwicklungsplan wird ab sofort wieder aufgenommen. Vorrangig wird das Stadtbahnnetz auf sinnvolle Erweiterungen und Ergänzungen untersucht. Dabei sollen mindestens folgende mögliche Trassen betrachtet werden:

 

- Trassenverlängerung nach Volkmarode, ggf. weiter in Richtung Dibbesdorf und darüber hinaus;

- westliche Innenstadt-Umfahrung;

- Anbindung von Lamme und/oder Kanzlerfeld über Lehndorf;

- Anbindung von Rautheim bzw. Südstadt/Mascherode über die Salzdahlumer Straße.

 

2. Das Konzept ist unter einer intensiven Beteiligung von Braunschweiger Bürgerinnen und Bürgern sowie Fachleuten zu erstellen. Ein geeignetes Verfahren hierfür schlägt die Verwaltung dem Rat zu seiner Sitzung am 23. April 2013 vor.

 

3. Die Verwaltung stellt dem Rat binnen Jahresfrist die Ergebnisse dieser Überarbeitung vor. Der Rat beschließt jeweils über die Einleitung eines Planfeststellungsverfahrens und die Aufstellung eines Kostenplans.

 

4. Die Verwaltung wird gebeten, mit dem Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Gespräche über die Finanzierung dieser Objekte sowie zusätzlich der Umspurung der (östlichen) Innenstadtdurchfahrung auf Drei-Schienen-Gleis aufzunehmen. Angestrebt wird ein zweiter Stadtbahnfinanzierungsvertrag.

 

5. Nach Erarbeitung aller Unterlagen sowie nach belastbarer Kostenschätzung und Klärung der Finanzierungsfrage, jedoch vor einem Beschluss zur Einleitung eines Planfeststellungsverfahrens entscheidet der Rat, ob das Stadtbahnausbaukonzept Gegenstand einer Bürgerbefragung werden soll.“

 

Vorgehensweise und Bewertungsmethodik

 

Die Verwaltung hat die WVI Prof. Dr. Wermuth Verkehrsforschung und Infrastrukturplanung GmbH - zusammen mit dem Planungsbüro BPR Beraten, Planen, Realisieren - beauftragt, die nötigen Arbeiten in enger Abstimmung mit der Stadtverwaltung und weiteren Beteiligten durchzuführen. In regelmäßigen Projektgruppensitzungen, unter Beteiligung von Verkehrs-AG und ZGB, wurden die Eingangsdaten abgestimmt sowie das Verfahren entwickelt und die Ergebnisse präsentiert.

 

In einer ersten Bürgerbeteiligung wurden die Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, ihre Ideen und Vorschläge zu einer Weiterentwicklung des Stadtbahnnetzes mitzuteilen. Es gingen 48 Nachrichten bei der Stadt ein. Dabei waren mehrseitige Ausarbeitungen von Gruppen und Vereinigungen, aber auch kurze Emails, die sich mit einzelnen Teilaspekten beschäftigten.

Diejenigen Anregungen, deren Autoren einer Veröffentlichung zugestimmt haben, sind in der Internetpräsenz der Stadt Braunschweig veröffentlicht:

 

http://www.braunschweig.de/leben/stadtplan_verkehr/verkehrsplanung/stadtbahnkonzept_buerger.html


Im Weiteren wurden aus allen von den Bürgerinnen und Bürgern vorgeschlagenen Strecken Korridore gebildet. Diese beinhalten alle Strecken, die einer bestimmten Relation zugeordnet werden können. Im nächsten Schritt sind erste und pauschalierte Kostenschätzungen unter der Berücksichtigung besonderer Ingenieurbauwerke wie Brücken, Stützwände usw. erstellt worden. Außerdem wurden für alle Trassenvorschläge die Potentiale ermittelt. Dazu wurden in einem 300 m-Einzugsbereich (in Außenbezirken 400 m), Strukturgleichwerte (das sind Einwohner, Schul- und Ausbildungsplätze, Arbeitsplätze) der jeweiligen Strecke zusammengefasst. Die Strukturgleichwerte wurden mit den geschätzten Kosten der jeweiligen Strecke in Relation gesetzt, daraus ergibt sich ein Potentialwert der Strecke. Der Potentialwert ist eine erste Orientierungsgröße für die Wirtschaftlichkeit einer Strecke.

 

Neben diesem Kriterium wurde eine Reihe von Kriterien bewertet, die nicht in Zahlen ausdrückbar sind. Dies sind im Einzelnen:

 

- bauliche Kriterien:

Dazu zählen gegenseitige Behinderungen zwischen motorisiertem Individualverkehr und Stadtbahn, städtebauliche Konflikte und die Umsetzbarkeit.

- betriebliche Kriterien:

Dazu zählen die Netzwirkung und der mögliche Ersatz von Busverkehren.

- zusätzliche Nachfragepotentiale:

Dazu zählen singuläre Verkehrserzeuger (Einzelhandelseinrichtungen, Kliniken usw.), Zubringerlinien sowie die Möglichkeiten, Park & Ride-Plätze einzurichten.

 

Alle diese Kriterien wurde mit Plus, Null bzw. Minus bewertet.

 

Die Bewertungen wurden ohne Wichtung zusammengezählt. Daraus ergibt sich eine Reihenfolge der Korridore untereinander, die sich mit den vier Stufen

 

1 = hohe verkehrliche Bedeutung

2 = perspektivisch zu untersuchen

3 = Trassenfreihaltung

4 = nicht weiterzuverfolgen

 

abbilden lässt. Die vollständige Tabelle ist dieser Vorlage als Anlage beigefügt. Die Bewertungsmethodik war bereits Anlage der Mitteilung zum Planungs- und Umweltausschuss am 30. Oktober 2013 (Drucksache 13277/13).

 

Am 12. Dezember 2013 fand eine von ca. 150 Personen besuchte Öffentlichkeitsveranstaltung im Kongresssaal der Stadthalle statt. Es wurden die Vorgehensweise bei der Untersuchung sowie die Ergebnisse vorgestellt und mit den Anwesenden diskutiert. Die Präsentation ist als Anlage dieser Vorlage beigefügt. Die in diesem Zusammenhang eingegangenen Rückmeldungen beziehen sich überwiegend auf die weitere Vernetzung des ÖPNV in die Region sowie auf konkrete Bedenken und Sorgen in Bezug auf einzelne konkrete Trassen. Die Rückmeldungen stehen den Ratsfraktionen in digitaler Form auf den bekannten Server zur Verfügung.

 

Weiteres Vorgehen

 

Die Verwaltung schlägt vor, die Korridore mit hoher verkehrlicher Bedeutung (Stufe 1) und die perspektivisch zu untersuchenden Korridore (Stufe 2) in der zweiten Stufe der Bearbeitung vertieft zu untersuchen. Dies sind die im Beschlussvorschlag aufgeführten neun Korridore. Dabei werden anhand der Kriterien Reisezeit, Umstiegshäufigkeit, Betriebsaufwand, Verkehrsnachfrage, Investition und bauliche Umsetzbarkeit alle Trassen der neun Korridore bewertet. Damit soll es möglich werden, für jeden Korridor eine oder eventuell zwei Vorzugstrassen zu ermitteln. Außerdem kann eine Priorisierung erfolgen, die dem Rat in der zweiten Jahreshälfte 2014 zur Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise vorgelegt werden soll.

 

Parallel zu der vertieften Untersuchung dieser Korridore wird die Verwaltung auf Grundlage der bisherigen Ergebnisse die Gespräche mit dem Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über die Finanzierung aufnehmen.

 

Die Korridore der Stufe 3 (Trassenfreihaltung) werden nicht weiter untersucht. Bevor betroffene Trassen anderweitig genutzt würden, würde aber eine weitergehende Prüfung erfolgen.

 

Die Korridore der Stufe 4 (nicht weiterzuverfolgen) werden nicht weiterverfolgt.

 

I. V.

 

gez.

 

Leuer

 

Anlagen:

Anlage 1:

Stadtbahnausbaukonzept Braunschweig

- 1. Bewertungsstufe; Vorschlag an die Ratsgremien; Stand: 26. November 2013 -

Anlage 2:

Stadtbahnausbaukonzept Braunschweig

- Bürgerinformation zu den Ergebnissen der ersten Bewertungsstufe -

Anlage 3:

Stadtbahnausbaukonzept Braunschweig

- Ergebnisse der ersten Bewertungsstufe -

 


Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 210114_Anlage 1, Vorlage Stadtbahnausbaukonzept (2301 KB)    
Anlage 2 2 210114_Anlage 2, Vorlage Stadtbahnausbaukonzept (2671 KB)    
Anlage 3 3 210114_Anlage 3, Vorlage Stadtbahnausbaukonzept (256 KB)