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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 16745/14  

Betreff: Braunschweig Zukunft GmbH – Jahresabschluss 2013 –
Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:20 Fachbereich Finanzen   
Beratungsfolge:
Finanz- und Personalausschuss
13.05.2014 
Finanz- und Personalausschuss ungeändert beschlossen  (16745/14)  

Sachverhalt

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

FB Finanzen (FB20)

16745/14

24.03.2014

 

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

 

 

 

 

Finanz- und Personalausschuss

13.05.2014

X

 

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

Braunschweig Zukunft GmbH – Jahresabschluss 2013 –

Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung

 

 

"Der Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Braunschweig Zukunft GmbH 
wird angewiesen, dem Aufsichtsrat und der Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2013
Entlastung zu erteilen."

 


Begründung:

 

Im Hinblick auf den Beschlussvorschlag wird auf die in der heutigen Sitzung vorgelegten Unterlagen zum Jahresabschluss 2013 der Braunschweig Zukunft GmbH (BZG) Bezug genommen.

 

Die gemäß § 11 Buchstabe b) des Gesellschaftsvertrages der BZG vorgesehene Beschlussfassung durch die Gesellschafterversammlung über die Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung bedarf einer Weisung an den dortigen städtischen Vertreter der Stadt Braunschweig.

 

Gemäß § 6 Ziffer 1 a) der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig ist hierfür ein entsprechender Beschluss des FPA ausreichend.

 

I. V.

 

gez.

 

Geiger