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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 16747/14  

Betreff: Struktur-Förderung Braunschweig GmbH – Jahresabschluss 2013 Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:20 Fachbereich Finanzen   
Beratungsfolge:
Finanz- und Personalausschuss
13.05.2014 
Finanz- und Personalausschuss ungeändert beschlossen  (16747/14)  

Sachverhalt

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

FB Finanzen (FB20)

16747/14

23.04.2014

 

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

 

 

 

 

Finanz- und Personalausschuss

13.05.2014

X

 

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

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Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

Struktur-Förderung Braunschweig GmbH – Jahresabschluss 2013
Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung

 

 

"Die Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Struktur-Förderung
Braunschweig GmbH werden angewiesen, dem Aufsichtsrat und der Geschäftsführung
für das Geschäftsjahr 2013 Entlastung zu erteilen."

 


Begründung:

 

Im Hinblick auf den Beschlussvorschlag wird auf die in der heutigen Sitzung vorgelegten Unterlagen zum Jahresabschluss 2013 der Struktur-Förderung Braunschweig GmbH (SFB)
Bezug genommen.

 

Die gemäß § 11 Buchstabe b) des Gesellschaftsvertrages der SFB vorgesehene Beschlussfassung durch die Gesellschafterversammlung über die Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung bedarf einer Weisung an die dortigen Vertreter der Stadt Braunschweig.

 

Gemäß § 6 Ziffer 1 a) der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig ist hierfür ein entsprechender Beschluss des FPA ausreichend.

 

I. A.

 

 

Gez.

Schlimme