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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 16825/14  

Betreff: Verwendung der bezirklichen Mittel 2014 im Stadtbezirk 120 – Östliches Ringgebiet
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:10 Fachbereich Zentrale Dienste   
Beratungsfolge:
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet
14.05.2014 
StBezRat 120 Östliches Ringgebiet zurückgestellt  (16825/14)  
02.07.2014 
StBezRat 120 Östliches Ringgebiet ungeändert beschlossen  (16825/14)  
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet
08.10.2014 
StBezRat 120 Östliches Ringgebiet ungeändert beschlossen  (16825/14)  
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
1. Ergänzung zur Vorlage - Verwendung der bezirklichen Mittel 2014 im Stadtbezirk 120 – Östliches Ringgebiet

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

10.3 Abt. Bezirksgeschäftsstellen

16825/14

14.04.2014

 

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

 

 

 

 

StBezRat 120 Östliches Ringgebiet

14.05.2014

X

 

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

Fachbereich 40, Fachbereich 66, Fachbereich 67

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

Verwendung der bezirklichen Mittel 2014 im Stadtbezirk 120 – Östliches Ringgebiet

 

 

Die in 2014 veranschlagten Haushaltsmittel einschließlich der Haushaltsausgabereste des Stadtbezirkes 120 – Östliches Ringgebiet – werden wie folgt verwendet:

 

1.Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen700,00 €

2.Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen12.500,00 €

3.Grünanlagenunterhaltungsmittel600,00 €

 

Der Verwaltungsvorschlag für die Verwendungen ergibt sich aus dem Begründungstext.

 


Begründung:

 

Zu 1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen

 

Grundschule Comeniusstraße

1 Flügeltürenschrank und 1 Steckregal700

 

Zu 2.Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen

 

  • Schlegelstraße
    Auswechslung von ca. 100 m² Gehwegplatten im Streueinsatz,
    nicht beitragspflichtig4.500 €
     
  • Freytagstraße
    Auswechslung von ca. 100 m² Gehwegplatten im Streueinsatz,
    nicht beitragspflichtig4.000 €
     
  • Fontanestraße
    Auswechslung von ca. 100 m² Gehwegplatten im Streueinsatz,
    nicht beitragspflichtig4.000 €
     
  • Hänselmannstraße
    Auswechslung von ca. 100 m² Gehwegplatten im Streueinsatz,
    nicht beitragspflichtig4.000 €
     
  • Wilhelm-Rabe-Straße
    Auswechslung von ca. 100 m² Gewegplatten im Streueinsatz,
    nicht beitragspflichtig4.000 €
     
  • Scharnhorststraße 2/3
    Auswechslung von ca. 150 m² Gehwegplatten,
    voraussichtlich beitragspflichtig5.000 €
     
  • Wabestraße
    Auswechslung von ca. 150 m² Gehwegplatten im Streueinsatz,
    nicht beitragspflichtig5.000 €
     

Die Fachverwaltung verbindet mit der vorgannten Auflistung der Maßnahmenvorschläge keine Prioritätensetzung.

 

Zu 3. Grünanlagenunterhaltung
 

Erneuerung einer Eichenbank im Prinzenpark600 €

 

Der Stadtbezirksrat Östliches Ringgebiet hat im laufenden Haushaltsjahr von dem Recht, die Haushaltsmittel als Budget zugewiesen zu bekommen (siehe § 16 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig), Gebrauch gemacht.

 

I.V.

 

gez.:

 

Ruppert

Stadtrat

 


Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 1. Ergänzung zur Vorlage - Verwendung der bezirklichen Mittel 2014 im Stadtbezirk 120 – Östliches Ringgebiet (101 KB)