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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 16826/14  

Betreff: Verwendung der bezirklichen Mittel 2014 im Stadtbezirk 131 - Innenstadt
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:10 Fachbereich Zentrale Dienste   
Beratungsfolge:
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt
13.05.2014 
StBezRat 131 Innenstadt ungeändert beschlossen  (16826/14)  
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt
01.07.2014 
StBezRat 131 Innenstadt ungeändert beschlossen  (16826/14)  
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt
23.09.2014 
StBezRat 131 Innenstadt ungeändert beschlossen  (16826/14)  

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
1. Ergänzung zur Vorlage - Verwendung der bezirklichen Mittel 2014 im Stadtbezirk 131 - Innenstadt

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

10.3 Abt. Bezirksgeschäftsstellen

16826/14

29.04.2014

 

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

 

 

 

 

StBezRat 131 Innenstadt

13.05.2014

X

 

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

Fachbereich 40, Fachbereich 66, Fachbereich 67

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

Verwendung der bezirklichen Mittel 2014 im Stadtbezirk 131 - Innenstadt

 

 

Die in 2014 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirkes 131 – Innenstadt – werden wie folgt verwendet:

 

1.Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen700 €

2.Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen         9.000 €

3.Grünanlagenunterhaltungsmittel                                          800 €

 

Der Verwaltungsvorschlag für die Verwendungen ergibt sich aus dem Begründungstext.

 


Begründung:

 

 

Zu 1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen

 

Grundschule Klint, Beschaffung eines Sitz-Tisch-Elements700 €

 

 

 

Zu 2. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen

 

  • Bohlweg 38 Gehwegplatten in Teilbereichen auswechseln vor dem

Gebäude der ehemaligen Bezirksregierung BS, 40 m²,

voraussichtlich beitragspflichtig                                                                      2.500 €

 

  • Bohlweg 55 - 57 Gehwegplatten auswechseln vor „Burger King“

45 m², voraussichtlich beitragspflichtig          3.000 €

 

  • Hohetorwall 3 Neuordnung der Parkplätze, vier weitere Parkplätze

In Schrägaufstellung, voraussichtlich beitragspflichtig                                 12.000 €

 

Die Fachverwaltung verbindet mit der vorgannten Auflistung der Maßnahmenvorschläge keine Prioritätensetzung, weist allerdings darauf hin, dass die Durchführung der Maßnahme Hohetorwall 3 nur dann gesichert werden kann, wenn der Bezirksrat die bezirklichen Mittel für Straßenunterhaltung voll umfänglich hierfür zur Verfügung stellt. Die Komplementärfinanzierung kann ggf. sicher gestellt werden.

 

 

Zu 3. Grünanlagenunterhaltungsmittel

 

Unkrautbeseitigung auf den wassergebundenen Flächen unter den

Säuleneichen an der Georg-Eckert-Straße / ECE   800 €

 

 

Der Stadtbezirksrat Innenstadt hat im laufenden Haushaltsjahr von dem Recht, die Haushaltsmittel als Budget zugewiesen zu bekommen (siehe § 16 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig), Gebrauch gemacht.

 

I.V.

 

gez.:

 

Ruppert

Stadtrat


Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 1. Ergänzung zur Vorlage - Verwendung der bezirklichen Mittel 2014 im Stadtbezirk 131 - Innenstadt (97 KB)