EN

Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 16827/14  

Betreff: Verwendung der bezirklichen Mittel 2014 im Stadtbezirk 310 – Westliches Ringgebiet
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:10 Fachbereich Zentrale Dienste   
Beratungsfolge:
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet
03.06.2014 
StBezRat 310 Westliches Ringgebiet zurückgestellt  (16827/14)  
16.09.2014 
StBezRat 310 Westliches Ringgebiet zurückgestellt  (16827/14)  
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet

Sachverhalt

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

10.3 Abt. Bezirksgeschäftsstellen

16827/14

19.05..2014

 

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

 

 

 

 

StBezRat 310 Westliches Ringgebiet

03.06.2014

X

 

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

Fachbereich 40, Fachbereich 66, Fachbereich 67

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

Verwendung der bezirklichen Mittel 2014 im Stadtbezirk 310 – Westliches Ringgebiet

 

 

Die in 2014 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirkes 310 – Westliches Ringgebiet – werden wie folgt verwendet:

 

1.Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen1.756,04 €

2.Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen          25.000,00 €

3.Grünanlagenunterhaltungsmittel1.000,00 €

 

Der Verwaltungsvorschlag für die Verwendungen ergibt sich aus dem Begründungstext.

 


 

Für die Verwendung der im Beschlusstext genannten Mittel werden von der Verwaltung folgende Vorschläge unterbreitet:

 

 

1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen1.756,04 €

 

(GS Bürgerstraße, Verdunkelung eines Klassenraums /1.087,66 €

GS Gartenstadt Bio-Box-Arbeitsgerät / 416,50 €

GS Hohestieg Gardine Lehrerzimmer / 251,88 €)

 

Aus dem Jahr 2013 wurde ein Haushaltsrest in Höhe von 139,66 € übertragen. Bei Annahme des o. a. Verwendungsvorschlages verbleiben darüber hinaus Restmittel aus 2014 in Höhe von 243,96 € in diesem Teilbudget (zur Verfügung stehender Betrag im lfd. Haushaltsjahr: 2.000 €).

 

 

2. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen         25.000,00 €

 

  • Döringstraße           3.000,00
    Haus Nr. 7 – 8, Austausch der vorhandenen Gehwegplatten

gegen Betonpflaster
ca. 65 m2
voraussichtlich beitragspflichtig
 

  • Juliusstraße3.500 €
    Haus Nr. 40 – 41, Austausch der vorhandenen Gehweg-

platten gegen Betonpflaster, ca. 75 m2
voraussichtlich beitragspflichtig
 

  • Helenenstraße            3.200 €
    Haus Nr. 5 – 6, ca. 70 m2 Gehwegplatten und 20 m2

Klinkenpflaster auswechseln
voraussichtlich beitragspflichtig
 

  • Sophienstraße            2.800 €
    Haus Nr. 7 – 8, ca. 60 m2 Gehwegplatten auswechseln
    voraussichtlich beitragspflichtig
     
  • Virchowstraße3.000 €
    Haus Nr. 5 bis Sophienstraße, ca. 90 m2 Gehwegplatten

auswechseln
voraussichtlich beitragspflichtig
 

  • Schwalbenweg            4.000 €
    Gehwegplatten auswechseln, Westseite, Haus Nr. 3 – 5
    voraussichtlich beitragspflichtig
     
  • Freisestraße 5.500 €
    defekte Gehwegplatten ausbauen, neue Befestigung mit

Betonrechteckpflaster einbauen, Zufahrt Klinik bis Haus Nr. 8
voraussichtlich beitragspflichtig
 


  • Honrothstraße8.400 €
    defekte Gehwegplatten ausbauen, neue Befestigung mit Beton-

rechteckpflaster einbauen; Südseite, Haus Nr. 7 – 10
voraussichtlich beiragspflichtig

 

Die Verwaltung verbindet mit der o. a. Auflistung der Maßnahmenvorschläge keine Prioritätensetzung.

 

 

 

3. Grünanlagenunterhaltungsmittel

 

Unkrautbeseitigung auf den wassergebundenen Flächen unter den

Bänken und Bäumen am Gustav-Knuth-Weg1.000 €

 

I.V.

 

gez.:

 

Ruppert

Stadtrat