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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 16869/14  

Betreff: Verwendung der bezirklichen Mittel 2014 im Stadtbezirk 332 Schunteraue
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:10 Fachbereich Zentrale Dienste   
Beratungsfolge:
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 332 Schunteraue
03.07.2014 
StBezRat 332 Schunteraue zurückgestellt  (16869/14)  

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Mittelbeschlüsse Budget 332

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

10.3 Abt. Bezirksgeschäftsstellen

16869/14

29.04.2014

 

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

 

 

 

 

StBezRat 332 Schunteraue

03.07.2014

X

 

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

Fachbereich 40, Fachbereich 66, Fachbereich 67

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

Verwendung der bezirklichen Mittel 2014 im Stadtbezirk 332 Schunteraue

 

 

Die in 2014 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirkes 332 Schunteraue werden wie folgt verwendet:

 

1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen      600,00 €

2. Straßenunterhaltung bezirkliche Straßen   5.800,00 €

3. Grünanlagenunterhaltung      200,00 €

 

Der Verwaltungsvorschlag für die Verwendungen ergibt sich aus dem Begründungstext.

 


Begründung:

 

Zu 1.Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen  600,00 €

Grundschule Schunteraue

Anschaffung von Schülertische und -stühle

(Haushaltsausgaberest aus 2013: 300,00 €)

 

 

Zu 2.Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen5.800,00 €

 

WarthewegGehweg Nordseite, Haus-Nr. 6-8, ca. 58m²2.800,00 €

Gehwegplatten auswechseln, beschädigte Borde austauschen

vorraussichtlich beitragspflichtig

 

Henri-Dunant-Gehweg Haus-Nr. 33 bis 39, ca. 36m² 3.700,00 €

StraßeGehwegplatten auswechseln

vorraussichtlich beitragplichtig

 

Die Fachverwaltung verbindet mit der vorgenannten Auflistung der Maßnahmenvorschläge keine Prioritätensetzung.

 

 

Zu 3.Grünanlagenunterhaltung

 

Rückschnitt von Gehölzüberhängen an der Buswendeschleife   200,00 €

Wartheweg

 

 

 

Für die Verwendung der bezirklichen Mittel im Haushaltsjahr 2014 (ohne repräsentativen Aufwand und Zuschüsse) im Stadtbezirk Schunteraue hat die Verwaltung die im Beschlusstext genannten Maßnahmen vorgesehen.

 

Der Stadtbezirksrat Schunteraue hat im laufenden Haushaltsjahr von dem Recht, die Haushaltsmittel als Budget zugewiesen zu bekommen (siehe § 16 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig), Gebrauch gemacht.

 

 

Anlage: Liste Mittelbeschlüsse

 

 

I. V.

 

gez.

 

Ruppert

 


Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Mittelbeschlüsse Budget 332 (442 KB)