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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 16879/14  

Betreff: Verwendung der bezirklichen Mittel im Stadtbezirk 211 – Stöckheim-Leiferde
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:10 Fachbereich Zentrale Dienste   
Beratungsfolge:
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 211 Stöckheim-Leiferde
26.06.2014 
StBezRat 211 Stöckheim-Leiferde zurückgezogen  (16879/14)  

Sachverhalt

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

10.3 Abt. Bezirksgeschäftsstellen

16879/14

06.05.2014

 

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

 

 

 

 

StBezRat 211 Stöckheim-Leiferde

26.06.2014

X

 

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

Fachbereich 40, Fachbereich 41, Fachbereich 66, Fachbereich 67

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

Verwendung der bezirklichen Mittel im Stadtbezirk 211 – Stöckheim-Leiferde

 

 

Die in 2014 veranschlagten Haushaltsmittel einschließlich der Haushaltsausgabereste des Stadtbezirks 211 – Stöckheim-Leiferde werden wie folgt verwendet:

 

1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen300,00 €

2. Ortsbüchereien         1.500,00 €

3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen         8.700,00 €

4. Grünanlagenunterhaltung300,00 €

5. Hochbauunterhaltung Friedhöfe         5.000,00 €

6. Grünanlagenunterhaltung Friedhöfe500,00 €

 

Der Verwaltungsvorschlag für die Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.

 


Begründung:

 

1.Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen

 

GS Stöckheim, Tisch, Einlegeböden300,00 €

 

2.Ortsbüchereien

 

Ortsbücherei Stöckheim763,00 €

Ortsbücherei Leiferde737,00 €

 

3.Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen

 

Kleiststraße (Stichwege)

Ca. 150 m2 Gehwegplatten auswechseln,

voraussichtlich beitragspflichtig         5.000,00 €

 

Rossittenstraße

im Streueinsatz ca. 80 m2 Gehwegplatten regulieren         3.700,00 €

 

Kleiststraße 17

Ca. 70 m2 Gehwegplatten auswechseln         3.000,00 €

 

Romintenstraße

Im Streueinsatz ca. 80 m2 Gehwegplatten auswechseln         3.700,00 €

 

Adlerweg

Ca. 50 m2 Gehwegplatten auswechseln         2.000,00 €

 

Adlerweg/Ecke Sperberweg

Ca. 150 m2 Gehwegplatten auswechseln         4.000,00 €

 

Im Rübenkamp

Im Streueinsatz ca. 100 m2 Gehwegplatten auswechseln         4.500,00 €

 

Wielandstraße (Stichwege)

Ca. 150 m2 Gehwegplatten auswechseln         5.000,00 €

 

Turmfalkenweg

Im Streueinsatz ca. 100 m2 Gehwegplatten auswechseln         4.000,00 €

 

Am Quälenberg

Im Streueinsatz ca. 100 m2 Gehwegplatten auswechseln         4.000,00 €

 

Die Fachverwaltung verbindet mit der vorgenannten Auflistung der Maßnahmevorschläge keine Prioritätensetzung.

 

4.Grünanlagenunterhaltung

 

Reinigung des Lüders-Denkmals von Moos und Flechten            900,00 €

 

6.Hochbauunterhaltung Friedhöfe

 

Sanierung der Glasfront an der Westseite der neuen Feierhalle         5.000,00 €

 

 

6.Grünanlagenunterhaltung Friedhöfe

 

Fortführung der neuen Baumpflanzungen auf dem alten Friedhof500,00 €

am Rüninger Weg

 

Es bestehen Haushaltsausgabereste bei:

 

Hochbauunterhaltung Friedhöfe        4.914,40 €

 

Der Stadtbezirksrat Stöckheim-Leiferde hat im laufenden Haushaltsjahr von dem Recht, die Haushaltsmittel als Budget zugewiesen zu bekommen (siehe § 16 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig), Gebrauch gemacht.

 

I. V.

 

 

gez.

 

 

Ruppert

Stadtrat