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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 16927/14  

Betreff: Verwendung der bezirklichen Mittel 2014 im Stadtbezirk 223 - Broitzem
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:10 Fachbereich Zentrale Dienste   
Beratungsfolge:
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 223 Broitzem
24.06.2014 
StBezRat 223 Broitzem ungeändert beschlossen  (16927/14)  

Sachverhalt

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

10.3 Abt. Bezirksgeschäftsstellen

16927/14

19.05.2014

 

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

 

 

 

 

StBezRat 223 Broitzem

24.06.2014

X

 

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

Fachbereich 40, Fachbereich 41, Fachbereich 66, Fachbereich 67

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

Verwendung der bezirklichen Mittel 2014 im Stadtbezirk 223 - Broitzem

 

 

„Die in 2014 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirkes 223 – Broitzem werden wie folgt verwendet:

 

1.Einrichtungsgegenstände für bezirkliche Schulen     300 €

2.   Ortsbüchereien   600 €

3.Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen 5.000 €

4.   Grünanlagenunterhaltung    200 €

5.   Hochbauunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe 1.000 €

6. Grünanlagenunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe   300 €.“

 

Der Verwaltungsvorschlag für die Verwendungen ergibt sich aus dem Begründungstext.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Begründung:

 

Zu 1. Einrichtungsgegenstände für bezirkliche Schulen

 

GS Broitzem   2 Drehtüren-Aufsatzschränke        300 €

Zu 2. Ortsbüchereien

 

Sockelbetrag i.H.v. 500 € + anteilige Ausleihzahlen 2013 (2.721)        600 €

 

Zu 3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen

 

  1. Harzblick Haus Nr. 54 - 71 (Garagenhof) ca. 70 m² Gehwegplatten auswechseln                                                                                                  voraussichtlich nicht beitragspflichtig                                                                         2.500 €

 

  1. Turmstraße Haus Nr. 63 ca. 60 m² Gehwegplatten auswechseln                                                                                                  voraussichtlich nicht beitragspflichtig                                                                         2.500 €

 

  1. Buchfinkweg Haus Nr. 40 - 45 ca. 90 m² Beton-Verbundsteinpflaster auswechseln,                                                              Gehwegabsenkung herstellen                                                                                                                voraussichtlich nicht beitragspflichtig                                                                         2.900 €

 

Die Fachverwaltung verbindet mit der vorgenannten Auflistung der Maßnahmenvorschläge keine Prioritätensetzung.

 

Zu 4. Grünanlagenunterhaltung

 

Setzen von 3 - 4 Holzpollern gegenüber der Schule Kruckweg, um das Befahren der Rasenfläche zu vermeiden                                                                200 €

 

Zu 5. Hochbauunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe

 

Aufstellung von Informationstafeln (Beschilderungskonzept Friedhöfe) auf beiden Friedhöfen                                                                                                      1.000 €

 

Zu 6.Grünanlagenunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe

 

Ergänzung der Randbepflanzung auf dem Steinberg-Friedhof      300 €

 

Der Stadtbezirksrat Broitzem hat im laufenden Haushaltsjahr von dem Recht, die Haushaltsmittel als Budget zugewiesen zu bekommen (siehe § 16 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig), keinen Gebrauch gemacht.

 

I.V.

 

gez.

 

Ruppert

Stadtrat