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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 16999/14  

Betreff: Sanierungsmaßnahmen für Kindertagesstätten der freien Träger der Jugendhilfe 2014
Zuwendungen aus Haushaltsmitteln der Stadt Braunschweig
Kindertagesstätten des ev.-luth. Kirchenverbandes Braunschweig

Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:51 Fachbereich Kinder, Jugend und Familie   
Beratungsfolge:
Jugendhilfeausschuss
11.09.2014 
Jugendhilfeausschuss ungeändert beschlossen  (16999/14)  

Sachverhalt

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

FB Kinder, Jugend und Familie (FB51)

16999/14

01.07.2014

51.0

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

 

 

 

 

Jugendhilfeausschuss

11.09.2014

X

 

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

Sanierungsmaßnahmen für Kindertagesstätten der freien Träger der Jugendhilfe 2014

Zuwendungen aus Haushaltsmitteln der Stadt Braunschweig

Kindertagesstätten des ev.-luth. Kirchenverbandes Braunschweig

 

 

 

„Unter dem Vorbehalt einer positiven baufachlichen Prüfung durch die zuständigen Fachbereiche gemäß den Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen aus Haushaltsmitteln der Stadt Braunschweig wird dem ev.-luth. Kirchenverband Braunschweig gemäß den Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen aus Haushaltsmitteln der Stadt Braunschweig ein Zuschuss in Höhe von bis zu 51.455,22 € für die Sanierung seiner Kindertagesstätten Christuskirche und St. Martini gewährt.“

 

 


Begründung:

 

Im Haushaltsplan 2014 sind für die Sanierung der Kindertagesstätten der freien Träger 200.000 € bereitgestellt.

 

Gem. § 5 der Satzung für das Jugendamt hat der Jugendhilfeausschuss bei der Verteilung der im Haushaltsplan zur Förderung von Einrichtungen, Organisationen und Maßnahmen der Jugendhilfe bereitgestellten Mittel Beschlussrecht.

 

Um zu einer wirksamen Verteilung der Mittel zu gelangen, wurde mit den freien Trägern über die Arbeitsgemeinschaft freier Träger Braunschweig (Kindertagesstätten) Verbindung aufgenommen. Die Arbeitsgemeinschaft hat nach internen Beratungen einen abgestimmten Vorschlag für die Verteilung der zur Verfügung stehenden Sanierungsmittel eingereicht. Dieser dient den freien Trägern der Jugendhilfe als Grundlage für die einzureichenden Anträge auf Zuwendungen für die Sanierungsmaßnahmen ihrer Kindertagesstätten.

 

Der ev.-luth. Kirchenverband Braunschweig beabsichtigt, in den in der Anlage aufgeführten Kindertagesstätten Sanierungsmaßnahmen durchzuführen. Der ev.-luth. Kirchenverband Braunschweig beantragt für diese Maßnahmen Zuschüsse von bis zu 2/3 der förderfähigen Gesamtkosten.

 

Die erforderlichen Haushaltsmittel stehen unter 4S.510019 zur Verfügung.

 

I. A.

 

gez.

 

Winkler