Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 17143/14  

Betreff: Haushaltsvollzug 2014
hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:20 Fachbereich Finanzen   
Beratungsfolge:
Finanz- und Personalausschuss
10.10.2014 
Finanz- und Personalausschuss ungeändert beschlossen  (17143/14)  
Verwaltungsausschuss
14.10.2014    Verwaltungsausschuss      
Rat der Stadt Braunschweig
21.10.2014 
Rat ungeändert beschlossen  (17143/14)  

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
1. Ergänzung zur Vorlage - Haushaltsvollzug 2014 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigu
2. Ergänzung zur Vorlage - Haushaltsvollzug 2014 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigu
3. Ergänzung zur Vorlage - Haushaltsvollzug 2014 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigu

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

FB Finanzen (FB20)

17143/14

30.09.2014

0200.11

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

Finanz- und Personalausschuss

Verwaltungsausschuss

10.10.2014

14.10.2014

X

 

X

 

 

 

 

Rat

21.10.2014

X

 

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

Haushaltsvollzug 2014

hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG

 

 

„Den in der Vorlage aufgeführten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und
Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG wird unter Inanspruchnahme der aufgezeigten Deckungsmittel zugestimmt.“

 


Begründung:

 

Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt

 

Teilhaushalt Fachbereich Finanzen

Zeile 15Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

Sachkonto 421110 Grundstücke und bauliche Anlagen Instandhaltung

Zeile 26          Baumaßnahmen

Sachkonto      787110 Hochbaumaßnahmen

Projekt4E.210152 Kita Leiferde / Neubau

 

Bei dem o.g. Projekt wird eine außerplanmäßige Aufwendung / Auszahlung in Höhe von 850.000 € beantragt.

 

Haushaltsansatz 2014:

 

0,00 €

außerplanmäßig beantragte Aufwendungen:

170.000,00 €

außerplanmäßig beantragte Auszahlungen:

680.000,00 €

(neu) zur Verfügung stehende Haushaltsmittel:

850.000,00 €

 

 

Nach dem Brand der Kita Leiferde muss diese durch einen Neubau ersetzt werden.

 

Derzeit sind die Kindergartenkinder übergangsweise in verschiedenen Kindertagesstätten untergebracht. Diese Übergangsregelung ist belastend für die beteiligten Parteien und ist soweit wie möglich zeitlich zu begrenzen. Mit dem Neubau der Kita Leiferde sollte daher schnellst­möglich begonnen werden. Ziel ist, den Neubau bei reibungslosem Bauverlauf im Herbst 2015 fertigzustellen. Um die Kosten so gering wie möglich zu halten, sind Interimslösungen nicht vorgesehen.

 

Die ersten Planungen und Ausschreibungen für den Ersatzbau müssen noch in diesem Jahr
erfolgen, um mit dem Neubau möglichst früh beginnen zu können. Hierfür sind kurzfristig Mittel erforderlich, die nur im Wege einer außerplanmäßigen Mittelbereitstellung erfolgen können.

 

Die Kosten für den Neubau belaufen sich nach derzeitiger Kostenschätzung auf rd. 2,2 Mio. € zzgl. Abrisskosten i. H. v. rd. 0,07 Mio. €. Es ist vorgesehen, den Restbetrag in Höhe von rd. 1,5 Mio. € in den Haushaltsplanentwurf 2015 / IP 2014  2018 aufzunehmen. Eine Kosten­berechnung wird Ende Oktober 2014 vorgelegt.

 

Zur Deckung stehen empfangene Schadensersatzleistungen von der Versicherung für den Brand in der Kita Leiferde sowie nicht mehr benötigte Mittel beim Projekt „U3 / Einrichtung von Krippenplätzen (35 %)“ zur Verfügung.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Deckung:

 

Art der Deckung

PSP-Element bzw. Kostenstelle /          Kostenart

Bezeichnung

Betrag

Mehrerträge

200-2200 / 501210

Grundstücksverwaltung / Empfangene Schadensersatzleistungen

327.000,00 €

Minderaufwendungen

4S.510018.01.505 / 431813

U3 Einrichtung von
Krippenplätzen (35 %) / IM Zuschuss an übrige Bereiche

523.000,00 €

 

 

 

I. V.

 

 

gez.

 

Geiger

 

 

 


Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 1. Ergänzung zur Vorlage - Haushaltsvollzug 2014 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigu (111 KB)    
Anlage 2 2 2. Ergänzung zur Vorlage - Haushaltsvollzug 2014 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigu (114 KB)    
Anlage 3 3 3. Ergänzung zur Vorlage - Haushaltsvollzug 2014 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigu (109 KB)    

Erläuterungen und Hinweise