Rat und Stadtbezirksräte
Vorlage - 17143/14
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Der Oberbürgermeister | Drucksache | Datum |
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Beratungsfolge
| Sitzung
| Beschluss
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| Tag | Ö | N | ange-nom-men | abge-lehnt | geän-dert | pas-siert | |
Verwaltungsausschuss | 14.10.2014 |
| X |
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Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen | Beteiligung | Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats | Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR | ||||||||||||
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Überschrift, Beschlussvorschlag
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hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
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Begründung:
Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt
Teilhaushalt Fachbereich Finanzen
Zeile 15Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Sachkonto 421110 Grundstücke und bauliche Anlagen Instandhaltung
Zeile 26 Baumaßnahmen
Sachkonto 787110 Hochbaumaßnahmen
Projekt4E.210152 Kita Leiferde / Neubau
Bei dem o.g. Projekt wird eine außerplanmäßige Aufwendung / Auszahlung in Höhe von 850.000 € beantragt.
Haushaltsansatz 2014: |
0,00 € |
außerplanmäßig beantragte Aufwendungen: | 170.000,00 € |
außerplanmäßig beantragte Auszahlungen: | 680.000,00 € |
(neu) zur Verfügung stehende Haushaltsmittel: | 850.000,00 € |
Nach dem Brand der Kita Leiferde muss diese durch einen Neubau ersetzt werden.
Derzeit sind die Kindergartenkinder übergangsweise in verschiedenen Kindertagesstätten untergebracht. Diese Übergangsregelung ist belastend für die beteiligten Parteien und ist soweit wie möglich zeitlich zu begrenzen. Mit dem Neubau der Kita Leiferde sollte daher schnellstmöglich begonnen werden. Ziel ist, den Neubau bei reibungslosem Bauverlauf im Herbst 2015 fertigzustellen. Um die Kosten so gering wie möglich zu halten, sind Interimslösungen nicht vorgesehen.
Die ersten Planungen und Ausschreibungen für den Ersatzbau müssen noch in diesem Jahr
erfolgen, um mit dem Neubau möglichst früh beginnen zu können. Hierfür sind kurzfristig Mittel erforderlich, die nur im Wege einer außerplanmäßigen Mittelbereitstellung erfolgen können.
Die Kosten für den Neubau belaufen sich nach derzeitiger Kostenschätzung auf rd. 2,2 Mio. € zzgl. Abrisskosten i. H. v. rd. 0,07 Mio. €. Es ist vorgesehen, den Restbetrag in Höhe von rd. 1,5 Mio. € in den Haushaltsplanentwurf 2015 / IP 2014 – 2018 aufzunehmen. Eine Kostenberechnung wird Ende Oktober 2014 vorgelegt.
Zur Deckung stehen empfangene Schadensersatzleistungen von der Versicherung für den Brand in der Kita Leiferde sowie nicht mehr benötigte Mittel beim Projekt „U3 / Einrichtung von Krippenplätzen (35 %)“ zur Verfügung.
Deckung:
Art der Deckung | PSP-Element bzw. Kostenstelle / Kostenart | Bezeichnung | Betrag |
Mehrerträge | 200-2200 / 501210 | Grundstücksverwaltung / Empfangene Schadensersatzleistungen | 327.000,00 € |
Minderaufwendungen | 4S.510018.01.505 / 431813 | U3 Einrichtung von | 523.000,00 € |
I. V.
gez.
Geiger
Anlage/n:
Anlagen: | ||||
Nr. | Name | |||
1 | 1. Ergänzung zur Vorlage - Haushaltsvollzug 2014 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigu (111 KB) | |||
2 | 2. Ergänzung zur Vorlage - Haushaltsvollzug 2014 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigu (114 KB) | |||
3 | 3. Ergänzung zur Vorlage - Haushaltsvollzug 2014 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigu (109 KB) |